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Der Geist des Appeasements

PRAG: Eine der grundlegenden Säulen der politischen Architektur Europas ist die feste und beständige Überzeugung von der universalen Gültigkeit gleicher, allgemein gültiger und unveräußerlicher Menschenrechte. Kern dieser Überzeugung ist der Glaube an das Recht der Menschen auf ein Leben in Freiheit und den Schutz ihrer Würde.

In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg wurde dieses humanistische Ideal zur Grundlage der geistigen und politischen Identität Europas, und es ist somit in den Gründungsurkunden der Europäischen Union enthalten. Natürlich bedeutet dies nicht, dass die EU die übrige Welt erobern könnte oder will, um dem Rest der Menschheit ihre Werte, Regeln und Kultur aufzuzwingen. Ganz im Gegenteil. Was Europas Bekenntnis zum Humanismus jedoch sehr wohl bedeutet, ist eine Entschlossenheit, standhaft zu bleiben und die Grundwerte der europäischen Zivilisation und der europäischen Einigung nicht aufzugeben – ganz gleich, unter welchen Umständen. Infolgedessen legt Europa einen zentralen Schwerpunkt auf die Allgemeingültigkeit von Menschenrechten und Freiheiten.

Sicher, es gibt viele Orte auf unserer Erde, wo Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten noch immer mit Füßen getreten werden: Nordkorea, Iran, Burma, Tibet, Simbabwe und zahlreiche andere. In dieser Woche werden auf einer Sitzung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen der EU (RAA/AB) einmal mehr die Beziehungen zwischen der EU und Kuba diskutiert.

Trotz wiederholten Drängens der EU hat die kubanische Regierung nichts von dem getan, was die Union seit vielen Jahren immer wieder angemahnt hat – insbesondere, alle politischen Gefangenen freizulassen und die Verfolgung unabhängiger zivilgesellschaftlicher Gruppen und der politischen Gegner des Regimes zu beenden. Im Gegenteil, die kubanische Regierung inhaftiert weiter politische Gefangene und kriminalisiert die Forderungen nach einem gesamtgesellschaftlichen Dialog.