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Das französische Todesrasseln

PARIS – Im November veranlasste Moody’s Bekanntgabe, dass es die Kreditwürdigkeit Frankreichs von der Bewertung AAA um eine Stufe herabgesetzt hatte, einen Blogger dazu, sich über die Tendenz der Rating-Agenturen lustig zu machen, die entweder völlig falsche Bewertungen abzugeben oder plötzlich eine Krise zu erkennen, die lange Zeit genau vor ihrer Nase schwelte. Der Blogger scherzte: „Wenn diese Erkenntnis einer Rating-Agentur, dass Frankreich Probleme hat, ein Beispiel für ein Versagen der Ersteren ist, muss eine Erholung eingesetzt haben; wenn sie ein Beispiel für ein Versagen des Letzteren ist, stehen dem Land schwere Zeiten bevor.“

Die Regierung des französischen Präsidenten François Hollande behauptet, sich über die Bedrohung im Klaren zu sein. In einem neueren Interview verglich Finanzminister Pierre Moscovici die Maßnahmen, die derzeit ergriffen werden, um die Schuldenlast des Landes zu verringern und die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, mit einer „kopernikanischen Revolution ... weil diese Entscheidungen für eine französische oder eine Mitte-links-Regierung nichts Selbstverständliches waren.“

Als Beweis für diesen neuen Realismus brüstet sich die Regierung mit ihrer Reaktion auf die politischen Empfehlungen, die ein Expertengremium unter der Leitung des Industriellen Louis Gallois zwei Wochen vor der Herabstufung vorgestellt hat. Im Mittelpunkt dieser Reaktion steht die Senkung der Lohnsteuern, die durch Ausgabenkürzungen und eine höhere Mehrwertsteuer ausgeglichen wird.

Im Vorfeld der Herabstufung erklärte ein Analyst von Moody’s, die Entscheidung hinge zum größten Teil davon ab, ob die Regierung die im Gallois-Bericht gestellte Forderung nach einem „Wettbewerbsschock“ für die französische Wirtschaft beachten würde. Die Herabstufung deutet somit darauf hin, dass Moody’s die Reaktion der Regierung als unzureichend betrachtete.