Das Ende des Landesverrats (oder der Anfang?)

Um es mit den berühmten Worten Tolstoys zu umschreiben, sind die, die sich ihrem Land gegenüber loyal verhalten ebenso treu. Sie kämpfen in den Armeen, bezahlen ihre Steuern und gehen zur Wahl. Unter denen, die ihren Staat nicht respektieren werden jedoch alle auf ihre eigene Art und Weise zu Verrätern.

Nehmen wir zum Beispiel die amerikanischen und deutschen Nachkriegserfahrungen. Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es in den USA keine Anklage wegen Landesverrat mehr und Deutschland hat den Landesverrat -so könnte man meinen- im traditionellen Sinne abgeschafft und nur die allgemeine Straftat der Aufwiegelung beibehalten, die dazu dienen soll die Regierung vor einem Sturz durch Anti-demokratische Kräfte zu bewahren.

Richten wir unser Augenmerk nunmehr auf die postkommunistischen Staaten, sehen wir, dass dort scheinbar eine Welle von Verfahren wegen Landesverrat bevorsteht. In der Tschechischen Republik wurde Anklage gegen zwei Männer erhoben (Milos Jakes und Jozef Lenart). Beide sind 78 Jahre alt und Veteranen der sowjetischen Invasion von 1968. In Wladiwostok fand der vier Jahre währende Prozess gegen Grigory Pasko, einen russischen Marineoffizier statt. Diese Fälle deuten auf das Frühstadium eines Zyklus hin, in dem betroffene Staaten auf den Verdacht von Untreue mit der Anklage auf Landesverrat reagieren.

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