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Globale Institutionen nach der Krise

OXFORD – Als vor fünf Jahren Lehman Brothers kollabierte und die globale Finanzkrise ausbrach, sahen viele einen Silberstreif am Horizont: das Versprechen effektiverer globaler Wirtschaftssteuerung. Aber trotz einiger früher Initiativen bleibt die Welt so weit hinter diesem Ziel zurück wie immer.

Das Financial Stability Board (FSB), das nach dem G-20-Gipfel im April 2009 in London gegründet wurde, hat kein gesetzliches Mandat, keine Durchsetzungsmacht und keine formalen Richtlinien, um alle Länder mit einzuschließen. Der Internationale Währungsfonds wartet immer noch auf die Verdoppelung seines Kapitals (ein weiteres frühes Versprechen), während seine bestehenden Ressourcen in Europa gebunden und seine Führungsreformen ins Stocken geraten sind. Die Ressourcen der Weltbank wurden leicht erhöht, aber ihre Kapazität, über bestehende Kreditnehmer und -vereinbarungen hinaus schnell und weltweit Geld zu verleihen, muss erst noch aufgebaut werden, und ihre Einkommensentwicklung verschlechtert sich.

Und dennoch ist der Bedarf nach effektiver, weltweiter Wirtschaftssteuerung größer als je zuvor. Banken und andere Finanzunternehmen profitieren bei ihrer internationalen Tätigkeit von Handels- und Investitionsabkommen und deren Regelungen zur Marktöffnung, aber unterliegen keiner legal durchsetzbaren Verantwortung dafür, im Falle einer Krise angemessen für ihre eigenen Verluste aufzukommen. Stattdessen wurden massive Risiken angeblich durch freiwillige Regeln in Schach gehalten, die von einer Vielzahl öffentlicher und privater Organisationen zum „Setzen von Standards“ aufgestellt worden waren.

Die Krise zeigte, das dies nicht genug war. Die Titanen der Wall Street und der City of London waren viel zu stark gehebelt. Im Erfolgsfall steigerten außerordentliche Profite ihre –immer noch bestehende – finanzielle und politische Macht, während ihre Verluste in der Krise von den Steuerzahlern übernommen wurden.