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Schweden in der Krise

STOCKHOLM – Nach jahrzehntelanger Einhaltung mehr oder weniger feststehender Regeln und vorhersehbarer Verlaufsmuster hat die schwedische Politik in den letzten Wochen Neuland betreten. Viele sind schockiert, dass die Regierung nur zwei Monate nach Amtsantritt zusammengebrochen ist und Neuwahlen ausrufen musste. Schließlich war Schweden in den Jahren seit der globalen Finanzkrise 2008 ein seltener Hoffnungsschimmer innerhalb Europas. Was also ist passiert?

Unmittelbare Ursache für den Sturz der Regierung war die Ablehnung des von der Mitte-Links-Regierung vorgelegten Haushaltsentwurfes zugunsten eines Entwurfes der in der Allianz für Schweden vertretenen Mitte-Rechts-Parteien, die die Vorgängerregierung gestellt hatten. Nachdem sie mit der Verabschiedung ihres ersten Haushaltes gescheitert war – was auf die abrupte Entscheidung der Schwedendemokraten (SD) zurückzuführen war, den Alternativentwurf der Allianz zu unterstützen –, konnte die Regierung nicht einfach weitermachen, als wäre nichts passiert.

Hintergrund dieser Episode war die Wahl im September, bei der die aus vier Parteien bestehende Allianz nach acht Jahren an der Macht (in denen ich Außenminister war) eine Niederlage einstecken musste. Die Allianz-Regierung galt weithin als erfolgreich, aber acht Jahre sind in der Politik eine lange Zeit.

Insofern geht das Ergebnis schon in Ordnung. Doch obwohl die Allianz die Wahl eindeutig verloren hatte, hatten die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens (die größte Oppositionspartei) und ihre Verbündeten nicht gewonnen. Tatsächlich erreichten die drei im Parlament vertretenen Linksparteien einen etwas geringeren Stimmenanteil als bei der Wahl 2010. Großer Gewinner war die populistische SD, die ihren Stimmanteil auf mehr als 13% verdoppeln konnte. Und da keine andere Partei bereit war, mit der SD zusammenzuarbeiten, war die einzig praktikable Alternative eine Minderheitsregierung.