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Was die Norderweiterung der NATO bedeutet

STOCKHOLM – Auch wenn der wahrscheinliche Ausgang des Krieges von Wladimir Putin gegen die Ukraine noch unklar ist, hat die russische Aggression die europäische Sicherheitsordnung bereits in bedeutender Weise verändert. Der einzige moderne historische Vergleich in Europa ist Hitlers Einmarsch in Polen im September 1939. In beiden Fällen handelte es sich um groß angelegte, unprovozierte Angriffe auf ein Nachbarland mit dem Ziel, es zu vernichten. Hitler weigerte sich, die Existenz eines unabhängigen Polens zu akzeptieren; Putin weigert sich, die Realität einer unabhängigen Ukraine zu akzeptieren.

Der Einmarsch Putins war für die europäischen Regierungen ein großer Schock. Die meisten europäischen Staats- und Regierungschefs hatten die Warnungen der USA vor einem bevorstehenden Angriff heruntergespielt, weil sie der Meinung waren, dass Putin zwar unberechenbar sein kann, aber wohl kaum so etwas Irrationales tun würde. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, war bei seinem ersten Besuch in Moskau Anfang 2021 ziemlich rüde behandelt worden, aber die meisten europäischen Regierungen glaubten immer noch, dass die Diplomatie zu stabileren Beziehungen führen könnte.

Diese Illusion wurde am 24. Februar zerstört, der zu Europas 9/11 geworden ist: ein globaler und geopolitischer Weckruf mit zwei Hauptfolgen. Erstens werden die Militärausgaben in ganz Europa steigen. Nach jahrelangem Zögern haben sich plötzlich fast alle europäischen NATO-Mitglieder dem Ziel verschrieben, mindestens 2 % des BIP für die Verteidigung auszugeben. Europas größte Volkswirtschaft, Deutschland, wird seine Verteidigungsausgaben in nur einem Jahr um 0,5 % des BIP erhöhen.

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