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Abes sichere Bank

TOKIO – Japans Premierminister Shinzo Abe hat das politische Kursbuch über Bord geworfen. Obwohl ihm noch zwei Jahre im Amt verbleiben und seine Liberaldemokratische Partei über eine komfortable Mehrheit in Ober- und Unterhaus des japanischen Parlaments verfügt, hat Abe nun für Dezember vorgezogene Wahlen ausgerufen.

Weltweit rätseln politische Entscheidungsträger und Experten über Abes Entscheidung, seine  umfassende Reformagenda dem wahlpolitischen Zufall zu überlassen. Abe mag vielleicht für seine Unerschrockenheit bekannt sein, ein leichtsinniger Hasardeur ist er jedoch nicht. Im Gegenteil: Leichtsinnig wäre gewesen, ohne klares Mandat für Reformen den dritten „Pfeil“ seiner so genannten Abenomics-Strategie abzuschießen, die auf die Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft  - durch angebotsseitige Strukturreformen – abzielt.

Glücklicherweise gilt es als fast sicher, dass man Abe mit diesem Mandat ausstatten wird – nicht zuletzt aufgrund des Mangels an glaubwürdigen Gegnern. Die wichtigste Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), implodierte praktisch nach ihrer Zeit in der Regierung, die von wirtschaftlicher Malaise und außenpolitischen Fehlleistungen geprägt war. Und Japans andere politische Parteien haben nichts unternommen, um die Wählerschaft zu überzeugen, dass sie es verdienen, aus der politischen Wüste zurückgeholt zu werden.

In gewisser Weise tritt Abe nicht gegen seine parlamentarische Konkurrenz an, sondern gegen sich selbst. Nachdem die ersten beiden Pfeile von Abenomics – expansive Geld- und Fiskalpolitik – Erwartungen schürten, wonach Japans Wirtschaft die Stagnation endlich hinter sich lassen würde, begann das Land im zweiten Quartal dieses Jahres erneut in die Rezession zu schlittern. Wie jeder demokratische Politiker bestätigen wird, sind enttäuschte Erwartungen wohl die stärksten Gegner überhaupt bei einer Wahl. Man frage nur einmal den ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy.