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Sinn und Unsinn der Selbstverteidigung

Wenn Patriotismus, wie Samuel Johnson es formulierte, die letzte Zuflucht eines Schurken ist, dann ist Selbstverteidigung die letzte Zuflucht eines Aggressors. Sowohl Paranoiker, als auch diejenigen, die sich angesichts eines drohenden Angriffs wirklich verteidigen möchten, haben stets ein Argument zur Rechtfertigung ihrer Selbstverteidigung parat. Das amerikanische Argument für eine mögliche Invasion im Irak ist natürlich auch Selbstverteidigung, oder genauer gesagt, die Notwendigkeit sich und seine Verbündeten vor Saddam Hussein und einem möglichen Einsatz seiner Massenvernichtungswaffen zu schützen.

Der Anspruch auf "Selbstverteidigung" wurde allerdings auch schon aus weniger hehren Motiven erhoben. Timothy McVeigh, der Bombenleger von Oklahoma City, der 1995 168 Menschen tötete, glaubte die amerikanische Verfassung vor einer räuberischen Regierung verteidigen zu müssen. Als Yigal Amir im gleichen Jahr Jitzak Rabin ermordete, war er überzeugt Israel gegen einen Ministerpräsidenten zu verteidigen, der dem Feind heiliges Land überließ.

Gewalttäter gestehen selten ein, dass ihre Aktionen weniger mit der Verteidigung von Leben, Freiheit oder eines anderen Wertes zu tun haben, sondern vielmehr pure Aggression sind. Gibt es eine vernünftige Grenze zwischen sinnvollen und unsinnigen Interpretationen des Rechts auf Selbstverteidigung? Anwälte müssen danach trachten diese Grenzlinie zu finden, denn wenn wir der Selbstverteidigungs-Rhetorik der Staatschefs und Paranoiker nichts entgegensetzen, wird diese Grenze zwischen Aggression und Selbstverteidigung verschwinden.

Die Vereinten Nationen versuchten den zulässigen Anwendungsbereich der Selbstverteidigung zu definieren. Man ging dabei allerdings zu weit, indem man Ländern das Recht auf Gewaltanwendung ausschließlich im Falle eines "stattfindenden bewaffneten" Angriffs zugestand. Das hat wenig Sinn, denn man muss Staaten das Recht auf Selbstverteidigung auch im Falle bevorstehender Angriffe zugestehen.