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Wir treten beim Handel auf der Stelle

NEW YORK: Treffen der Staats- und Regierungschefs der G20 bekräftigen regelmäßig die Wichtigkeit der Aufrechterhaltung und Stärkung der Offenheit des Handels. Der G20-Gipfel im Juni in Toronto macht dabei, auch wenn dort nicht sonderlich viel zum Handel geäußert wurde, keine Ausnahme. Doch geredet wird viel; der Ankündigungspolitik der (im Allgemeinen handelsfreundlichen) Erklärungen entsprechende Taten freilich bleiben aus.

Das Paradoxe daran ist, dass dies bisher geholfen hat, dem Protektionismus Zügel anzulegen. Denn schließlich bedarf es auch für ein „Rollback“ des offenen Handels des Tätigwerdens. Wir treten also, um beim Handelsjargon zu bleiben, überwiegend auf der Stelle.

Doch der Mangel an Aktivismus beim Handel bedeutet auch, dass wir keine Fortschritte bei der Liberalisierung des Handels machen. Die langjährige Doha-Runde multilateraler Handelsverhandlungen scheint für unbestimmte Zeit auf Eis gelegt.

Dass die Regierungen nach dem Ausbruch der globalen Finanzkrise nicht in Protektionismus ausbrachen, hat viele überrascht. Im Rückblick ist der Grund dafür einfach zu erkennen. Die Politik wird durch drei große „I“s angetrieben: Ideen, Institutionen und Interessen (d.h. Lobbys). Bei allen dreien davon stieß die protektionistische Politik an ihre Grenzen.