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Gründe für Putins Verwandlung

PRINCETON – Die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegenüber dem „benachbarten Ausland“ und dem Westen wird schwer missverstanden. Statt sich auf die breiteren geopolitischen Muster zu konzentrieren – insbesondere die Auswirkungen der Finanzkrise von 2007-2008 auf die Weltpolitik –, stellen die Kommentatoren die Politik des Kremls als Psychodrama dar, das man nur durch eine tief schürfende Erforschung der russischen Seele verstehen könne. Das Ergebnis sind weit verbreitete falsche Vorstellungen darüber, was Putins Abkehr von seiner scheinbar modernisierungsfreundlichen, entgegenkommenden und sogar prowestlichen Haltung zu einem aggressiven Revisionismus bewirkt hat.

Zwei derartige fehlerhafte Erklärungen für die aktuelle Außenpolitik Russlands wurden bisher angeboten. Die erste stammt von den selbsternannten „Putin-Verstehern“ in Deutschland. Sie besagt, dass die russische Politik eine logische Antwort auf die westliche Strategie der Einkreisung Russlands sei. Die Osterweiterung der NATO und der Europäischen Union, so machen sie geltend, sei eine unnötige Provokation gewesen. Tatsächlich hatte kein anderer als George Kennan, der Urheber der amerikanischen Containment-Strategie aus dem Kalten Krieg, die NATO-Erweiterung der 1990er Jahre aus genau diesem Grunde abgelehnt.

Diese Theorie unterliegt offensichtlichen Beschränkungen. Zunächst einmal basiert sie auf der Behauptung, dass der Westen zum Zeitpunkt des Mauerfalls und des Zerfalls der Sowjetunion versprochen habe, dass es keine NATO-Erweiterung geben würde. Selbst Mikhail Gorbatschow hatte am 25. Jahrestag des Mauerfalls den Westen beschuldigt, seine 1989 gemachten Versprechen nicht eingehalten zu haben, sondern stattdessen in den 1990er Jahren „die Schwächung Russlands ausgenutzt“ zu haben, um „ein Führungsmonopol und eine weltbeherrschende Stellung“ zu erlangen, unter anderem durch die NATO-Erweiterung.

Doch in Wahrheit hat der Westen nie versprochen, die NATO nicht zu erweitern. Tatsächlich präsentierten die USA im Frühjahr 1990 das starke Argument, dass ein widervereinigtes Deutschland nicht Teil zweier unterschiedlicher Sicherheitssysteme sein könne.