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Ganz einfach Putin

MOSKAU – Drei Wochen vor dem ersten Wahlsieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin im März 2000 veröffentlichte sein Wahlkampfteam ein Buch mit dem Titel Aus erster Hand: Gespräche mit Wladimir Putin, das auf Grundlage von 24 Stunden an Interviews mit drei Journalisten verfasst wurde. Mit Zitaten wie „Das Leben ist so eine einfache Sache, wirklich” offenbarte dieses Buch jene tiefe Überzeugung, die Putins Führungsstil zugrunde liegen sollte: Eine komplexe Welt kann und muss vereinfacht werden.

Diese mittlerweile im russischen Establishment verbreitete Weltsicht stammt nicht von Putin selbst, sondern von einer im Dezember 1999 gegründeten Denkfabrik unter der Leitung von German Gref, der unter Putin später zum Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel aufstieg. In Erwartung eines Wahlsieges Putins lud Grefs Zentrum für strategische Forschung Experten ein, zwei Programme zu entwickeln – eines für die Wirtschaft, das andere für eine Reform der öffentlichen Verwaltung – wobei beide einer fundamentalen Vorgabe zu folgen hatten: nämlich die Dinge nicht zu komplizieren. 

Fünfzehn Jahre später spiegelt sich diese Obsession von der Vereinfachung der Systeme und Strukturen in Putins Ideologie sowie sämtlichen Strategien und Aktivitäten wider. Die Gewaltenteilung in der Regierung ist zu ineffizient, weswegen das Präsidentenamt die Oberhand über alle anderen Teilbereiche behalten muss. Die große Zahl politischer Parteien mit eigenem Parteiprogramm ist zu kompliziert und daher auf eine kurze Liste mit wenigen anerkannten Parteien zu reduzieren, wobei die Repräsentation der Macht (dauerhaft) einer Partei obliegt. Freie Meinungsäußerung leistet unproduktiven Misstönen der Empörung Vorschub, weswegen die Medien klare Vorgaben für ihre Berichterstattung zu erhalten haben. 

Außerdem gab es Putins Regime zufolge auch zu viele öffentliche Institutionen, die zu vielen Aktivitäten nachgingen und unter unzureichender Aufsicht standen, so dass man diese Einrichtungen verkleinerte und ihnen spezielle Aufgaben aus einer kurzen zentralisierten Prioritätenliste zuteilte. Überdies fand man es schwierig, eine Vielzahl an höheren Gerichten zu unterhalten, weswegen diese durch einen einzigen Gerichtshof ersetzt wurden.