0

Post-Sowjetischer Freihandel

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion versuchen die unabhängigen Staaten, die aus den Trümmern hervorgegangen sind, ihre Handelsbeziehungen zu regeln. Aber der Warenfluss zwischen den Ländern schrumpft sogar noch mehr als ohnehin schon abzusehen war. Was gebraucht wird, ist Freihandel.

Die zwölf Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) haben 1994 ein Freihandelsabkommen geschlossen, aber es funktioniert nicht. Immer, wenn ein Mitgliedsstaat erfolgreich in einen anderen exportiert, führt das importierende Mitglied sofort Importkontingente oder Einfuhrbeschränkungen ein, die die wirtschaftliche Entwicklung verhindern.

Die einfache Lösung ist ein Mechanismus für Konfliktlösung. Die Welthandelsorganisation (WHO) verfügt über ein gut funktionierendes Schiedsgericht mit allgemein anerkannten Strafen, das man nutzen könnte, aber nur vier GUS-Staaten sind Mitglieder in der WHO (Kirgistan, Georgien, Moldawien und Armenien). Die größten Volkswirtschaften der GUS - Russland, die Ukraine und Kasachstan - sollten sich beeilen und auch beitreten. Aber anstatt funktionierende und bewährte Mechanismen zu übernehmen, erfinden verschiedene GUS-Länder immer komplexere Systeme, wie den Fünf-Staaten-Zollplan, den man im vergangenen Jahr in Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft umbenannte, als sein Scheitern offensichtlich wurde.

Die neueste Erfindung ist die kürzliche Erklärung der Präsidenten von Russland, Belarus, Kasachstan und der Ukraine, demnächst Verhandlungen über die Gründung eines "Einheitlichen Wirtschaftsraumes" einzuleiten. Hinter diesem schwammigen Begriff verbergen sich drei Ideen: eine Zollunion, die Koordinierung des WHO-Beitritts und eine Währungsunion. Keine davon wird den Teilnehmern nützen.