Wie sich das palästinensische Flüchtlingsproblem lösen lässt

JERUSALEM – Das Rückkehrrecht der während des Krieges 1948 aus ihrer Heimat geflüchteten Palästinenser (und ihrer Nachkommen) ist seit langem eines der heikelsten Probleme im israelisch-palästinensischen Konflikt. Und während die Regierung von US-Präsident Donald Trump eifrig bemüht scheint, es endlich zu lösen, ist ihr Ansatz komplett falsch.

Trumps von seinem Schwiegersohn Jared Kushner und seinem Anwalt und Israelberater Jason Greenblatt geleitetes Team will die Flüchtlinge dort neu ansiedeln, wo sie sich heute jeweils befinden, und das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, das seit 1949 humanitäre Hilfe leistet, auflösen. Dieser Plan genießt zweifellos die Unterstützung Israels, doch er versäumt es völlig, die Bedürfnisse, Interessen und Ziele der Palästinenser anzuerkennen.

Zunächst einmal würde Trumps Ansatz das Mandat des Hilfswerks, das fünf Millionen im Gazastreifen, dem Westjordanland, Jordanien, dem Libanon und Syrien registrierten palästinensischen Flüchtlingen zu einer Bildung, Krankenversorgung und sozialer Unterstützung verhilft, unmittelbar beeinträchtigen. Zudem würde er es Israel erlauben, sich der Verantwortung für das palästinensische Flüchtlingsproblem unter Missachtung internationaler Regeln ein für alle Mal zu entziehen.