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Öl auf Russlands Finanzen

Die weltweite Situation beim Erdöl ist momentan besonders interessant. Bei etwa 30 Dollar pro Barrel hat sich der Ölpreis auf hohem Niveau stabilisiert, obwohl die Nachfrage aufgrund der weltweiten Konjunkturschwäche gering ist. Die bis vor kurzem beliebte Ansicht, dass die amerikanische Inbesitznahme der irakischen Ölquellen die OPEC erschüttern und zu einem Absturz der Ölpreise führen würde, hat sich als Unsinn erwiesen. Selbst bei einer Verbesserung der Sicherheitslage wird es fünf Jahre dauern, bis das irakische Öl richtig fließt. Aufgrund der starken Konjunkturerholung in den USA dürfte der Ölpreis für absehbare Zeit auf hohem Niveau verharren oder möglicherweise sogar weiter steigen.

Die Bekanntmachung des russischen Finanzministers Alexej Kudrin, dass Russland einen Öl-Stabilisierungsfonds einrichten werde, kommt also zur richtigen Zeit. Sie bedeutet, dass der Fonds für mehrere Jahre mit Überschüssen rechnen kann. Dies ist sowohl eine Chance als auch eine Gefahr.

Ein Ölfonds ist als ein Instrument zur makroökonomischen Stabilisierung anzusehen, welches von den normalen Einnahmeströmen getrennt gehalten wird. Die meisten Finanzminister weltweit sind heutzutage bemüht, den Haushalt über den Konjunkturzyklus hinweg auszugleichen. Die Staatseinnahmen sollen bei normalem Wirtschaftswachstum den Staatsausgaben entsprechen.

Bei einer über dem Trend liegenden Wirtschaftsleistung ergibt sich ein Haushaltüberschuss; falls die Wirtschaftsleistung unterhalb des Trends liegt, liegt ein Haushaltsdefizit vor. Überschüsse werden dazu verwendet, Schulden zurückzuzahlen, und Defizite werden durch Kreditaufnahmen ausgeglichen. Sofern der Finanzminister seine Zahlen im Griff hat, bleibt die Staatsverschuldung über den Zyklus hinweg gleich, ohne eine Tendenz, zu wachsen oder zu schrumpfen. Ein konstantes Verhältnis von Staatsverschuldung und BIP ist deshalb ein Schlüsselindikator für eine nachhaltige Finanzpolitik.