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Obama gegen Obamacare

NEW YORK – Durch den Patient Protection and Affordable Care Act, die Gesundheitsreform des US-Präsidenten Barack Obama aus dem Jahr 2010, konnten Millionen bislang unversicherte US-Amerikaner in das Krankenversicherungssystem des Landes aufgenommen werden. Und im Gegensatz zu den Warnungen der Gegner des Programms wurden dadurch die Gesundheitskosten nicht erhöht. Vielmehr besteht die Hoffnung, die Kostenspirale könne sich endlich nach unten drehen.

Aber ob „Obamacare“ die übermäßig hohen Gesundheitskosten erfolgreich eindämmen kann, steht noch nicht fest. Dies hängt auch von der restlichen Politik der Obama-Regierung ab, insbesondere in einem scheinbar völlig anderen Bereich: den laufenden Gesprächen der Vereinigten Staaten mit Indien über intellektuelles Eigentum. Und hier scheint Obama entschlossen, dem Druck der mächtigen US-Pharmalobby nachzugeben und seine eigene Reform zu unterminieren.

Kosten für Pharmazeutika nehmen einen immer größeren Anteil der US-Ausgaben für Gesundheit ein. Tatsächlich haben sich die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente als Anteil am BIP in nur 20 Jahren mehr als verdreifacht. Um die Gesundheitskosten zu verringern, ist daher mehr Wettbewerb innerhalb der pharmazeutischen Industrie erforderlich – und dies bedeutet, die Produktion und den Vertrieb von Generika zu ermöglichen. Statt dessen strebt Obama ein Handelsabkommen mit Indien an, das den durch Generika verursachten Wettbewerb schwächen und damit lebensrettende Medikamente für Milliarden von Menschen – in Indien und anderswo – unerschwinglich machen würde. Und dies ist keine unbeabsichtigte Folge einer Politik mit ansonsten guten Absichten, sondern ein explizites Ziel der US-Handelspolitik.

Große multinationale Pharmakonzerne arbeiten seit langem daran, den Wettbewerb durch Generika zu blockieren. Aber das multilaterale Vorgehen unter Einsatz der Weltgesundheitsorganisation war weniger effektiv als von ihnen erhofft, also versuchen sie nun, dieses Ziel durch bilaterale und regionale Vereinbarungen zu erreichen. Die jüngsten Verhandlungen mit Indien – der führenden Quelle generischer Medikamente für Entwicklungsländer – sind ein wichtiger Bestandteil dieser Strategie.