0

Obama – der Mann der Mitte

BERKELEY – Trotz der häufigen Aufschreie amerikanischer Republikaner, Barack Obama würde versuchen die Vereinigten Staaten mit Sozialismus im europäischen Stil zu überziehen, ist inzwischen sehr deutlich geworden, dass der US-Präsident einzig und allein von einem Ort aus zu regieren wünscht: der Mitte.

Im Kampf gegen die Rezession hat sich Obama schon früh entschieden, dass er ein Konjunkturpaket vorantreiben will, das etwa halb so groß ist wie es seine demokratischen Wirtschaftsberater empfohlen haben und beschloss dies als Gesamtsieg zu werten, anstatt aus einer halben Sache eine runde zu machen.

Obama ist dieser vorsichtigen Politik derart verpflichtet, dass er sogar jetzt, mit einer Arbeitslosenquote, die an der 10-Prozent-Marke kratzt, nicht nach den tief hängenden Früchten greift und zusätzlich 200 Milliarden Dollar Bundeshilfe zur Unterstützung der US-Bundesstaaten einfordert, die weitere Entlassungen von Lehrern in den kommenden drei Jahren verhindern sollen. Anstatt der weiteren Aushöhlung der nationalen Verpflichtung zur Bildung der nächsten Generation Einhalt zu gebieten, hat Obama seinen Schwerpunkt auf das langfristige Ziel einer Sanierung des Haushalts verlagert – obwohl das makroökonomische Unwetter weiterhin tobt.

Und um mit der langfristigen Haushaltssanierung voranzukommen, hat Obama einen finanzpolitischen Brandstifter, den republikanischen Ex-Senator Alan Simpson, zu einem seiner Feuerwehrchefs ernannt – als einen von zwei Vorsitzenden der Defizit-Kommission. Simpson ist noch nie eine von einem republikanischen Präsidenten vorgeschlagene ungedeckte Steuersenkung untergekommen, gegen die er gestimmt hätte, und ihm ist noch nie ein von einem demokratischen Präsidenten vorgeschlagenes ausgewogenes Programm zur Verringerung des Defizits untergekommen, das er unterstützen würde. Parteianhänger, deren Engagement für eine Verringerung des Defizits schwindet, sobald es die politische Zweckdienlichkeit gebietet, gehören einfach nicht in den Vorsitz einer Kommission zur Verringerung des Defizits, die von zwei Parteien getragen wird.