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Obamas Nahost-Misere

PARIS – Kaum hieß US-Präsident Barack Obama die aus dem Irak zurückkehrenden amerikanischen Truppen zu Hause willkommen und lobte die Stabilität und Demokratie des Landes, enthüllte eine nie dagewesene Welle von Gewalt – in Bagdad und anderswo – die Tiefe der politischen Krise im Irak. Ist diese Krise eine unglückliche Ausnahme oder eher ein Symptom für das Scheitern von Obamas Nahostdiplomatie von Ägypten bis Afghanistan?

Bei seinem Amtsantritt hatte Obama vier Ziele für den Nahen Osten genannt: die Stabilisierung des Irak vor dem Truppenabzug, den Abzug aus Afghanistan auf der Grundlage einer Position der Stärke und minimaler politischer Konvergenz mit Pakistan; Erreichen eines entscheidenden Durchbruchs im Nahost-Friedensprozess durch Druck auf den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zum Stopp des Baus neuer Siedlungen; und die Einführung eines Dialogs mit dem Iran über die Zukunft seines Nuklearprogramms. In diesen vier Bereichen hat Obama offensichtlich wenig erreicht.

Im Irak haben die Vereinigten Staaten seit George W. Bushs Präsidentschaft danach gestrebt, einen mäßigenden Einfluss auf die Macht der Schiiten auszuüben, um dem Land die Entwicklung eines umfassenderen politischen Systems zu ermöglichen – insbesondere durch ein neues Gesetz über die Verteilung der Gewinne aus dem Ölexport unter den Gemeinschaften der Schiiten, Sunniten und Kurden. Leider ist genau das Gegenteil passiert. 

Kurdistan hat sich auf den Weg hin zu stärkerer Autonomie begeben, und die Sunniten werden immer mehr von einer sektiererischen und autoritären schiitischen Zentralregierung marginalisiert. Dies hat Auswirkungen auf die regionale Machtverteilung, da sich der Irak stärker an den Iran annähert, um den Einfluss der als Beschützer der Sunniten wahrgenommenen Türkei auszugleichen.