0

Die NATO nach Riga

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sagten viele das Ende der NATO voraus. Vor ein paar Wochen jedoch hielt die NATO Ihren Gipfel in der lettischen Hauptstadt Riga ab, die früher Teil der UdSSR war.

Die NATO wurde 1949 als Bündnis geschlossen, um die Macht der Sowjetunion einzudämmen. Ihr Schwerpunkt lag auf Westeuropa, und einem Witz dieser Zeit zufolge war sie darauf ausgelegt, die Russen fern-, die Deutschen klein- und die Amerikaner festzuhalten. Der Kalte Krieg jedoch ist lange vorbei, Deutschland ist inzwischen eine fest in der Europäischen Union verankerte Demokratie, und es besteht keine Gefahr, dass sowjetische Panzer die norddeutsche Tiefebene überrollen.

Die NATO hat überlebt, weil sie sich gewandelt hat. Zwar betrachten einige ehemals von der UdSSR besetzte mitteleuropäische Mitgliedsstaaten die NATO-Mitgliedschaft noch immer als Versicherungspolice gegen wieder erstarkende russische Ambitionen, doch die NATO ist nicht mehr gegen Russland gerichtet. Russische Offiziere nehmen im Rahmen des Programms „Partnership for Peace“ an Militärmanövern teil und besuchen das NATO-Hauptquartier. Zwar setzen ein Rest Argwohn und der russische Stolz dem Einvernehmen zwischen der NATO und Russland Grenzen, doch der Schwerpunkt der Organisation liegt heute woanders.

Eine bedeutende von der NATO im ersten Jahrzehnt nach dem Kalten Krieg erfüllte Aufgabe bestand darin, die nun freien Länder Mitteleuropas an sich zu binden, wobei die Aussicht auf Mitgliedschaft an die Einhaltung demokratischer Mindeststandards gekoppelt war. Eine weitere wichtige Aufgabe war ihr Beitrag dabei, nach dem Auseinanderbrechen Jugoslawiens und den hierauf folgenden Kriegen in Bosnien und im Kosovo Stabilität in die problembelastete Balkanregion zu bringen. Die NATO-Friedensmissionen waren innerhalb der Region ein stabilisierender Faktor; so verhinderten NATO und EU-Diplomatie beispielsweise die Ausweitung des Konflikts zwischen den Volksgruppen Mazedoniens zu einer echten Krise.