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Chinas Neubeginn

MAILAND – Trotz der viel diskutierten Abschwächung der chinesischen Wirtschaft liegt das jährliche BIP-Wachstum weiter über 7% und bietet wenig Grund zur Besorgnis – zumindest vorläufig. Die Frage ist, ob die Anstrengungen der Behörden fruchten, Strukturreformen umzusetzen und das Wachstumsmodell der Wirtschaft zu transformieren – also, ob die langfristige Wirtschaftsleistung weiterhin durch binnenwirtschaftliche Ungleichgewichte gefährdet ist. In Anbetracht der Tatsache, dass China nach wie vor der wichtigste Wachstumsmotor der Weltwirtschaft ist, ist die Antwort für alle von Bedeutung.

Um Chinas wirtschaftliche Stabilität beurteilen zu können, müssen die Konflikte und Spannungen berücksichtigt werden, denen das Land ausgesetzt ist – und die dem Wachstum allesamt nicht förderlich sind. Zunächst einmal untergraben Chinas  territoriale Streitigkeiten mit vielen seiner Nachbarn, unter anderem Japan, Vietnam und den Philippinen, den regionalen Frieden, von der wirtschaftlichen Integration ganz zu schweigen.

Zudem verschlechtert sich Chinas Beziehung zu den Vereinigten Staaten infolge von Konflikten über Amerikas außenpolitischen „Schwenk nach Asien“ und über die Internetsicherheit. China hat den Marktzugang für einige in den USA ansässige Technologiefirmen bereits beschränkt und weitere solcher Maßnahmen könnten folgen.

Unterdessen wird Chinas Innenpolitik durch die  Antikorruptionskampagne von Präsident Xi Jinping aufgerüttelt – eine Maßnahme, die unbedingt notwendig ist, um die Verantwortlichkeit und die Legitimität der Regierung zu fördern, während sie tiefgreifende Reformen des Systems vornimmt. Doch in einer Zeit zunehmender internationaler Spannungen besteht das Risiko, dass sich Xis Kampagne in eine umfassendere Offensive gegen politischen Dissens verwandeln könnte, der auf „korrupte“ fremde Einflüssen zurückgeführt wird.