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Europas Gelegenheit

MAILAND – Im Juli veröffentlichte die Europäische Kommission ihren sechsten Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt (den Kohäsionsbericht, wobei „Kohäsion“ in etwa für Gleichheit und Eingliederung steht). In dem Bericht wird ein Plan für substanzielle Investitionen  - im Ausmaß von 450 Milliarden Euro, gespeist aus drei EU-Fonds – für den Zeitraum von 2014 bis 2020 vorgelegt. Angesichts der aktuell schwierigen wirtschaftlichen und fiskalischen Rahmenbedingungen, innerhalb derer Investitionen der öffentlichen Hand in nationalen Haushalten wohl zurückgedrängt werden, stellt dieses Programm ein umfangreiches Bekenntnis zu wachstumsorientierten öffentlichen Investitionen dar.

Die Kohäsionsstrategie der EU ist großartig und klug. Während sich derartige Investitionen in der Vergangenheit stark auf  physische Infrastruktur - insbesondere Transport - konzentrierten, hat sich nun der Schwerpunkt in Richtung ausgewogenerer Ziele verschoben, wie etwa Humankapital, Beschäftigung,  Wissens- und Technologiebasis der Wirtschaft, Informationstechnologie, kohlenstoffarmes Wachstum und Governance.

Dennoch stellt sich die Frage, welche wirtschaftlichen und sozialen Erträge diese Investitionen bringen werden.  Natürlich erfordern anhaltend hohe Wachstumsraten die Beibehaltung eines hohen Niveaus an öffentlichen Investitionen, die den Ertrag (und damit das Ausmaß) privater Investitionen erhöhen, welche wiederum für steigende Produktion und Beschäftigung sorgen. Doch öffentliche Investitionen sind nur ein Bestandteil erfolgreicher Wachstumsstrategien. Sie bewirken in jedem Fall positive Entwicklungen, aber auf längere Sicht entfalten sie viel stärkere Wirkung, wenn andere verbindliche Einschränkungen eliminiert werden.  

Drei einander ergänzende Fragen sind dabei von entscheidender Bedeutung. Die erste fällt hauptsächlich in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Zentralbank und betrifft Preisstabilität und den Wert des Euro. Die zweite ist fiskalischer und die dritte struktureller Natur.