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Kultur als Basis Europas

Eine Verfassung ist Ausdruck der Geschichte, Kultur, der Werte und politischen Überzeugungen einer politischen Gemeinschaft. So verhält es sich auch mit der momentan in Arbeit befindlichen Verfassung für Europa. Sie kann keine Bindungen schaffen, die Europa definieren und zusammenhalten. Sie kann nur Ausdruck dieser Bindungen sein.

Allerdings haben die verbindenden Kräfte, die Europa seit zwei Generationen zusammenhielten einiges (wenn nicht alles) an Kraft verloren. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion werden Frieden und Freiheit als Selbstverständlichkeit empfunden. Die wirtschaftliche Integration ist so weit vorangeschritten, dass eine Rückkehr zu den nationalistischen Rivalitäten, die am Kontinent zwei Mal zu selbstmörderischen Kriegen führten, undenkbar ist.

Das für die Nachkriegszeit typische Streben nach Wohlstand hat ebenfalls viel von seinem Reiz verloren. In Deutschland und in anderen Mitgliedsstaaten scheint Wirtschaftswachstum keineswegs mehr garantiert. Die Bürger stehen der Vorstellung von wirtschaftlichem und sozialen Fortschritt zunehmend argwöhnisch gegenüber. Stattdessen konzentriert sich die öffentliche Debatte auf die Notwendigkeit staatliche Interventionen und Sozialleistungen zu reduzieren.

Die Erweiterung der Europäischen Union von 15 auf 25 Mitgliedsstaaten bedeutet auch, dass die Europäer in den nächsten Jahrzehnten mit größeren materiellen Ungleichheiten zu leben haben werden. Selbstverständlich gab es immer Unterschiede im Lebensstandard zwischen Ost- und Westeuropa und während des Kalten Krieges vertiefte sich diese Kluft beträchtlich. Mit der EU-Erweiterung werden diese Unterschiede nicht mehr zu verbergen sein.