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Blick wieder nach Osten, Europa!

Die Frage, was das "Alte" und was das "Neue Europa" sei, beherrschte kürzlich die Nachrichten. Indem sich die europäische Union ausweitet und die meisten osteuropäischen Satellitenstaaten der früheren Sowjetunion aufnimmt, könnte sich ein anderes Europa, eines der Habenichts Staaten entwickeln. Wenn eine neue Aufspaltung Europas in Betuchte und Habenichtse verhindert werden soll, muß die EU ihre Aufmerksamkeit nach Osten auf ihre neuen Nachbarn (Ukraine, Moldawien und Weißrußland) aber auch auf die übrigen Länder der früheren Sowjetunion richten.

Die EU brachte zwischen 1999 und 2002 9 Mrd. Euro auf, um die beitrittswilligen Länder in Mitteleuropa und im Baltikum auf ihre Mitgliedschaft vorzubereiten. Das war 10 Mal mehr als für die verarmten Staaten Zentralasiens ohne Kandidatur auf Mitgliedschaft aufgewendet wurde. Die EU wird über 30 Mrd. Euo ausgeben, um die neuen Mitglieder in die Union zu integrieren. Es ist in ihrem wirtschaftlichen und Sicherheitsinteresse, dass die EU ihre Hilfsbereitschaft weiter ostwärts ausdehnt und einen Beitrag zur Entwicklung stabiler Marktwirtschaften in Zentralasien, im Kaukasus und in anderen GUS-Länder leistet.

Armut und Unterentwicklung untergraben Sicherheit und Demokratie. Sie schüren grenzüberschreitendes, organisiertes Verbrechen, Menschenhandel und illegale Einwanderung, dazu noch Drogenhandel, religiösen Extremismus und Terrorismus. Afghanistan ist eine deutliche Warnung vor dem, was geschieht, wenn die Welt einem verarmten Land in einer sehr unsicheren Region den Rücken zukehrt. Wenn Europa seinen gemeinsamen Wirtschaftsraum auf alle Gebiete des früheren Sowjetblocks ausdehnt, wird das zu mehr Sicherheit und Wohlstand in der ganzen Region beitragen.

In vieler Hinsicht sind die ehemaligen Sowjetrepubliken in einer weniger günstigen Lage als ihre früheren kommunistischen Nachbarn im Westen, um mit dem Übergang zur Marktwirtschaft fertig zu werden. In der Tat halten einige die Herausforderungen für fast unüberwindlich.