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London gegen die Eurozone

LONDON – Seit das Vereinigte Königreich im Jahr 1973 der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beigetreten ist, nachdem die Franzosen das von Charles de Gaulle eingelegte Veto gegen seine Mitgliedschaft zurückgezogen hatten, ist das Verhältnis Großbritanniens zum europäischen Integrationsprozess angespannt. Die Briten sind aus historischen und kulturellen Gründen widerstrebende Europäer.

Die britische Außenpolitik ist seit Jahrhunderten bestrebt, dauerhafte europäische Verflechtungen zu vermeiden. Dabei war es von entscheidender Bedeutung zu verhindern, dass eines der kontinentaleuropäischen Länder eine Vormachtstellung erlangt – insbesondere wenn es sich bei dieser Macht um Frankreich handeln sollte. Unterdessen kolonialisierten die Briten weite Teile der Erdkugel. Später, nachdem die Sonne über ihrem Weltreich untergegangen war, versuchten sie eine „Sonderbeziehung“ zu den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten. Der Beitritt zur Europäischen Union war keine Bekräftigung des Glaubens an die europäische Integration, sondern eher der widerstrebenden Erkenntnis geschuldet, dass die transatlantische Strategie ausgedient hatte. Die Haltung der britischen Öffentlichkeit gegenüber der EU ist seither – bestenfalls − indifferent.

Durch die Entscheidung gegen die Einführung der gemeinsamen Währung und gegen den Schengen-Raum (in dem Europäer ohne Grenzkontrollen reisen können) hat sich Großbritannien in den letzten Jahren von wichtigen EU-Initiativen distanziert. Trotzdem hat Premierminister David Cameron mit seinem Veto vom 9. Dezember gegen den neuen EU-Vertrag – eine Premiere für Großbritannien seit es der EU beigetreten ist – allseits für Überraschung gesorgt und die anderen 26 Mitgliedsländer allein damit gelassen, die fiskalische Integration voranzutreiben. Noch überraschender ist, dass die Verhandlungen an obskuren Details der Finanzmarktregulierung gescheitert sind.

So wollte Cameron beispielsweise den Vorschlag durchkreuzen, die geplante Richtlinie über Einlagensicherungssysteme dem Verfahren der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit zu unterwerfen (was bedeutet, dass kein Mitgliedsland Vetorecht besitzen würde). Auch die Bedingung, dass Finanzunternehmen aus Drittländern in London, die keine Geschäfte in anderen EU-Ländern tätigen im Besitz eines „europäischen Passes“ sein müssen, der es ihnen gestattet in der gesamten EU tätig zu sein, sie aber auch zugleich europaweit geltenden Vorschriften unterwirft, wurde von Cameron abgelehnt.