18

Die Putins der EU

MOSKAU – Eine der traurigsten Ironien des diesjährigen 25. Jahrestages des Zusammenbruchs der Sowjetunion ist die Tatsache, dass Ungarn und Polen – immer die ruhelosesten im sowjetischen Reich gefangener Nationen – nun von Männern geführt werden, die den Regierungsstil des russischen Präsidenten Wladimir Putin nachahmen. Auch sie höhlen die unabhängigen demokratischen Institutionen aus und unterdrücken die grundlegenden Freiheiten der Bürger. Wie das alte Sprichwort sagt: Wir werden, was wir hassen.

Nach dem Sturz des Kommunismus erklärten Polen und Ungarn, dass sie nun keine osteuropäischen Länder mehr seien. Stattdessen seien Teil Mitteleuropas – Europa Srodkowa, wie die Polen es nannten – oder sogar Westeuropas, so wie Österreich. Heute jedoch verfolgen sie einen Autoritarismus im Stile Putins, der so weit geht, dass die Europäische Union möglicherweise Sanktionen gegen sie verhängen wird. Diese Verwarnungen sind völlig berechtigt.

Polen, das nun scheinbar von Präsident Andrzej Duda geleitet wird, wird in Wahrheit vom ehemaligen Ministerpräsidenten Jarosław Kaczyński kontrolliert, dem Vorsitzenden der rechtsgerichteten Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS). Kaczyński ist der Zwillingsbruder des verstorbenen Präsidenten Lech Kaczyński, der 2010 bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe des russischen Smolensk ums Leben kam – er war auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für die Opfer des von den Sowjets 1940 verübten Massakers von Katyn. Obwohl der Absturz als Unfall angesehen wird, bezeichnet ihn die PiS als Ergebnis einer Kreml-Verschwörung – eine paranoide Anschuldigung und umso bizarrer angesichts von Kaczyńskis anscheinender Entschlossenheit, Putins Verhalten nachzueifern.

Kaczyński und Putin eint sicherlich ihre Verachtung für den Rechtsstaat. In Russland gehört die Manipulation von Gerichtsverfahren gegen vorgebliche Regimefeinde zu den bevorzugten Taktiken des Kremls. Dazu gehörten in der Vergangenheit der frühere Vorsitzende der Yukos Oil Company, Michail Chodorkowsky, der Putins Eignung als Präsident anzweifelte, der Anwalt und Korruptionsbekämpfer Alexei Nawalny, der Putins Vermögen untersuchte, und die Punkrock-Band Pussy Riot, die sich über die Russisch-Orthodoxe Kirche, eine wichtige Basis Putins, lustig gemacht hatte. Erst letzte Woche wurde die ukrainische Hubschrauberpilotin Nadija Sawtschenko in einem berüchtigten Schauprozess auf Grundlage gefälschter Beweise, wonach sie für die Tötung zweier russischer Journalisten während des Separatistenkonflikts in der Ostukraine verantwortlich sei, zu 22 Jahren Haft verurteilt.