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Japans neues Modell politischer Führung

AMSTERDAM: Angesichts der schrecklichen Nachrichten aus Japan kann einem die Entwicklung neuer Standards politischer Führung dort leicht entgehen – auch, weil die japanischen Medien das staatliche Krisenmanagement nach alter Gewohnheit automatisch kritisieren und viele ausländische Reporter, denen es an Perspektive fehlt, diesen kritischen Ton einfach kopieren. Verglichen mit den Nachwirkungen des katastrophalen Erdbebens von Kobe 1995 jedoch, bei dem sich die Behörden für das Leid der Opfer nicht zuständig zu fühlen schienen, könnte der Unterschied größer kaum sein.

Die von der Demokratischen Partei Japans (DPJ) gestellte Regierung unter Führung von Ministerpräsident Naoto Kan bemüht sich mit ganzer Kraft und unter nie da gewesener intensiver Beteiligung des Kabinetts und neu gebildeter Spezialeinheiten. Der Ministerpräsident selbst wird – im Blaumann, wie ihn japanische Techniker häufig tragen – regelmäßig mit zuständigen Beamten zusammen im Fernsehen gezeigt.

Bürger von Kobe, die 1995 aus den Trümmern geborgen wurden, wurden versorgt, wenn sie Mitarbeiter großer Unternehmen oder Angehöriger religiöser Gruppen waren. Wer das nicht war, von dem wurde erwartet, dass er allein zurecht käme. Dies spiegelte einen „feudalartigen“ korporatistischen Ansatz wieder, bei dem die direkte Beziehung zwischen Bürger und Staat keine Rolle spielte. Diese weithin verurteilte staatliche Vernachlässigung der Erdbebenopfer von Kobe war eine der wichtigsten Quellen jener öffentlichen Empörung, die half, die Reformbewegung, aus der später Kan hervorging, populär zu machen.

Leider übersehen die heutigen japanischen Medien diesen historischen Zusammenhang. So beklagte etwa die Zeitung Nihon Keizai Shimbun jüngst die Mängel der Reaktion von Kans Regierung und betonte dabei die schlechten Befehlswege vom Kabinett zu den die Rettungs- und Nachschubmaßnahmen leitenden Beamten. Doch sie versäumte es, darauf hinzuweisen, dass die Kraftlosigkeit der Koordinierung – die mit dem Fehlen kabinettszentrierter politischer Entscheidungen zusammenhängt – genau jene wichtige Schwäche des politischen Systems Japans darstellt, die zu überwinden die Gründer der DPJ angetreten sind.