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Der Islam und die Unterschiedlichkeit der Wahlsysteme

Die Frage, wie die islamische Welt zu reformieren sei, wird eines der Themen auf dem NATO-Gipfel nächste Woche in der Türkei sein. Sowohl Präsident Bush als auch die Europäische Union haben gewagte Demokratisierungsinitiativen für die Region vorgeschlagen. Haben derartige Initiativen Aussicht auf Erfolg?

Häufig werden Islam und Demokratie als unvereinbare Gegensätze angesehen. Eine sorgfältige Analyse der 47 muslimischen Staaten auf der Welt ergibt jedoch, dass der Islam und die Demokratie sehr wohl nebeneinander bestehen können und es auch tun. Die tatsächliche Kluft ist enger: Nicht der Islam, sondern die arabische Welt scheint mit der Demokratie auf Kriegsfuß zu stehen.

Diese Schlussfolgerung beruht auf einem Vergleich der „Wettbewerbsorientiertheit der Wahlsysteme". Wenn es nach einigermaßen fairen Wahlen zur Bildung einer Regierung kommt, und die gewählte Regierung in der Lage ist, die wichtigsten politischen Ämter zu besetzen, so kann in dem betreffenden Land von einem wettbewerbsorientierten Wahlsystem ausgegangen werden.

Länder mit einem wettbewerbsorientierten Wahlsystem müssen nicht unbedingt demokratisch sein: Manche verfügen über keine vollständige Kontrolle des gesamten Staatsterritoriums, andere verstoßen sowohl gegen die Verfassung als auch gegen die Menschenrechte. Ein wettbewerbsorientiertes Wahlsystem ist allerdings in jedem Fall eine notwendige Voraussetzung für Demokratie - und daher auch von zentraler Bedeutung, wenn es darum geht, die Aussichten auf die Demokratisierung eines Landes zu beurteilen.