0

Iraks potemkinsche Regierung

Nun, da die Stimmen der Wahlen vom Dezember im Irak ausgezählt sind, werden die Versuche eine neue Regierung zu bilden auf Hochtouren laufen. Es ist ermutigend, dass alle Seiten die Ergebnisse offenbar akzeptieren. Doch die Kernfrage hinsichtlich der Zukunft des Landes bleibt: Werden sich die Schiiten, Sunniten und Kurden hinter einer funktionierenden Zentralregierung einigen?

Fürs Erste gibt es gute Gründe anzunehmen, dass die Mächtigsten innerhalb der drei Hauptgruppierungen im Irak dies tun werden. Aber kann eine derartige Regierung überhaupt das Land als Ganzes verwalten? Die Antwort auf diese Frage wird vermutlich Nein lauten, deshalb wird der Irak in einem Jahr von heute wahrscheinlich ein weitaus weniger stabiler Ort sein.

Für die unmittelbare Zukunft wird die neue irakische Regierung, wenn sie gebildet ist, wenigstens dem Anschein nach realisierbar wirken. Die Schiiten haben ein Interesse daran, die Zentralregierung zu unterstützen, denn sie glauben ihr demografisches Gewicht (60% der irakischen Bevölkerung) bedeutet, dass eine repräsentative Demokratie ihnen ihr Recht zu regieren garantieren und sie vor Forderungen und Angriffen der Sunniten schützen wird.

Auch die Sunniten werden die Regierung unterstützen, zumindest am Anfang, weil dies ihre einzige Chance ist, das zu erlangen, was sie als ihren Anteil an Macht, Ressourcen und Einnahmen betrachten. Die Kurden werden das Arrangement akzeptieren, weil sie glauben, dass die neue Verfassung ihnen ihr Recht auf die Kontrolle des meisten Ölreichtums garantiert, der sich unterhalb ihres Territoriums befindet, und weil sie nicht dafür verantwortlich gemacht werden wollen, falls Bagdad ins Chaos stürzen sollte.