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Die Zukunft des Nuklearabkommens mit dem Iran

NEW YORK – Ein altes Sprichwort sagt: „Verkaufe nicht das Fell, bevor du den Bären erlegt hast“. Eine mögliche Lösung ist etwas anderes als eine tatsächliche Sicherheit. Falls es auf Farsi noch keine solche Redensart gibt, wird sich dies vermutlich bald ändern.

Dabei geht es natürlich um die „Parameter für einen umfassenden gemeinsamen Handlungsplan bezüglich des Nuklearprogramms der Islamischen Republik Iran“, auf die sich der Iran und die P5+1-Länder kürzlich geeinigt haben (die P5+1 sind die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – China, Großbritannien, Frankreich, Russland und die USA – plus Deutschland). Das Abkommen ist ein wichtiger politischer und diplomatischer Meilenstein, mit mehr Details und größerem Umfang, als es viele im Vorfeld für möglich hielten.

Aber trotzdem lässt der Text mindestens ebenso viele Fragen unbeantwortet. In den kommenden Wochen, Monaten und Jahren wird sich zeigen, dass einige große Themen noch geregelt werden müssen. Näher an der Wahrheit ist, dass die tatsächliche Debatte über das Nuklearabkommen mit dem Iran erst jetzt beginnt.

Das Rahmenwerk setzt dem iranischen Nuklearprogramm erhebliche Grenzen. Es regelt die Anzahl und den Typ von Zentrifugen, die Art von Reaktoren sowie die Menge und Qualität des angereicherten Urans, die das Land besitzen darf. Es setzt Standards für die Inspektionen, die Beweise dafür liefern sollen, dass der Iran seine Verpflichtungen erfüllt. Und es trifft Vorbereitungen für die Erleichterung der Wirtschaftssanktionen, sollte der Iran seine Verpflichtungen nachgewiesenermaßen erfüllen.