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Ein Iran-Abkommen mit 10 Jahren Verspätung

ROM – Das Einzige, was es an dem vom Iran und den P5+1 (den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates – China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA – sowie Deutschland) in Wien in diesem Monat geschlossenen Abkommen zu beklagen gibt, ist, das es nicht schon vor einem Jahrzehnt unterzeichnet und besiegelt wurde. In den Jahren, die es dauerte, bis sich die diplomatische Vernunft durchsetzte, hat der Nahe Osten eine Unzahl vermeidbarer Spannungen und vertaner Chancen für eine Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen durchlitten.

Zwischen 2003 und 2006 stellte der Iran gegenüber allen, die bereit waren, zuzuhören, klar, dass er allen zentralen Elementen der jüngsten Übereinkunft zustimmen würde, einschließlich von Maßnahmen zur Blockade von Wegen zum Bau einer Uran- oder Plutoniumbombe und aufdringlichen Überwachungsmechanismen, um ausreichend Vorwarnzeit für den Fall eines wahrscheinlichen Bombenbaus zu gewährleisten. Alles, was es im Gegenzug verlangte – zusätzlich natürlich zur Aufhebung der Sanktionen mit fortschreitender Vertragsumsetzung – war das förmliche Anerkenntnis seines „Rechts zur Anreicherung“ von Uran.

In den Gesprächen mit der Europäischen Union in den Jahren 2003-2004 fror der Iran sein damals minimales Anreicherungsprogramm bis zur Aushandlung eines umfassenden Abkommens freiwillig ein. Er stimmte zudem der Anwendung des sogenannten „Zusatzprotokoll“ zu, das eine deutlich weiter reichende und striktere Überwachung durch die Internationale Atomenergie-Behörde zulässt als im Rahmen der üblichen Vereinbarungen vorgesehen.

Diese Zusagen liefen 2005 aus aufgrund des anhaltenden Beharrens der EU (unterstützt von den USA), dass der Iran die Urananreicherung komplett aufgeben müsse. Diese Haltung missachtete das im Atomwaffensperrvertrag eindeutig anerkannte „unveräußerliche Recht“ (so sehr man sich, in einer idealen Welt, etwas anderes wünschen würde) der Unterzeichnerstaaten, sich im Rahmen eines friedlichen nuklearen Energieprogramms mit allen Phasen des nuklearen Brennstoffzyklus zu befassen.