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Der Krieg gegen den Terror beginnt von neuem

BUKAREST/MADRID – Die Terroranschläge von Paris am Abend des 13. November, die mindestens 120 Todesopfer forderten, sind eine tragische Mahnung an die Allgegenwart des modernen Terrorismus. Allein in diesem Jahr ermordeten gewalttätige Extremisten im Namen der Religion oder der Politik unschuldige Menschen in Frankreich, Tunesien, Kenia, Nigeria und natürlich in Syrien und im Irak – um nur einige Länder zu nennen. Wie die Pest im Europa des Mittelalters hat sich der Terrorismus zur Plage der modernen Welt entwickelt, weswegen seine Ausrottung zu einem weltweiten Imperativ geworden ist.

Die internationale Gemeinschaft beschäftigt sich seit langem mit der Bedrohung durch den Terrorismus. Länder verabschiedeten entsprechende Sicherheitsgesetze und schufen eigene Geheimdienst- und Polizeiabteilungen, um den Tätern das Handwerk zu legen und Anschläge zu verhindern. Diese Anstrengungen wurden durch internationale und regionale Verträge sowie bilaterale Abkommen untermauert.

Doch trotz zahlreicher Versuche gelang es nicht, eine globale juristische Instanz zu schaffen, die den Kampf gegen den Terrorismus anführt. Es ist an der Zeit, das zu ändern.

Die Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus auf internationaler Ebene reichen fast 90 Jahre zurück. Im Jahr 1926 ersuchte Rumänien – das erste Land, das den Tatbestand des Terrorismus in sein Strafrecht aufnahm – den Völkerbund „die Ausarbeitung einer Konvention über die universelle Strafbarkeit des Terrorismus zu prüfen.“