0

Indiens Pseudo-Demokratie

Vor kurzem sagte der indische Premierminister Atal Behari Vajpayee, dass die äußerlich gesund scheinende indische Demokratie offenbar ausgehöhlt worden sei; durch Wahlen, die zu einer Farce verkommen seien, und ein "Parteisystem, das aufgrund skrupelloser Praktiken zerfallen ist." "Die äußere Hülle der Demokratie ist zweifellos intakt", so Vajpayee, "im Inneren aber offenbar von Motten zerfressen".

Im Vorwort einer kürzlich erschienen Sammlung seiner Reden stellte sich Vajpayee die Frage, ob die Demokratie in Indien wirklich Fuß gefasst hat. "Wie können demokratische Institutionen richtig arbeiten, wenn die Politik zunehmend kriminalisiert wird?", so seine Frage.

Das ist eine sonderbare Entwicklung, denn die parlamentarische Demokratie erfüllte die meisten Inder lange Zeit mit Stolz. Gemessen am Wohlstand reicht Indien vielleicht nicht an seine asiatischen Nachbarn heran, doch Inder konnten sich immer der Vitalität ihres parlamentarischen Systems rühmen. Heutzutage hört man solche Prahlereien weit weniger häufig.

Nicht nur Indiens wirtschaftliche Misserfolge sind verglichen mit Asiens Wirtschaftsgiganten, die sich wieder erholt haben, offensichtlicher geworden; auch die Misserfolge seines politischen Systems. Skrupellose Politik, religiös motivierte Gewalt, der Zorn ethnischer Gruppen und das makabere Töten religiöser Minderheiten haben in ihrer Verbindung dazu geführt, das Vertrauen der Menschen in die Überlebensfähigkeit des politischen Systems zu erschüttern. Kein Wunder also, dass die Menschen beginnen sich zu fragen, ob Indien ein anderes Regierungssystem braucht.