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Das Fehlverhalten von Diplomaten

NEW YORK – Diplomaten zeichnen sich normalerweise durch Diskretion aus und suchen nur selten das Licht der Öffentlichkeit, doch in letzter Zeit häufen sich die Negativschlagzeilen. Die unlängst erfolgte Inhaftierung von zwei Diplomaten durch ihre Gastgeberländer hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Berechtigung − und die Grenzen − der Immunität gelenkt, die Personen im diplomatischen Dienst vor der Verfolgung durch die lokale Gerichtsbarkeit schützt.

Im ersten Fall wurde Dimitri Borodin, Botschaftsrat der russischen Botschaft in Den Haag, an einem späten Abend im vergangenen Oktober verhaftet, nachdem Nachbarn die niederländische Polizei verständigt hatten. Ihren Angaben zufolge misshandelte der betrunkene Borodin seine beiden kleinen Kinder. Er wurde in den eigenen vier Wänden in Handschellen gelegt und auf die Polizeiwache gebracht.

Gemäß des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen können Diplomaten nicht nach den Gesetzen des Gastgeberlandes straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden. Der russische Präsident Wladimir Putin verlangte also umgehend eine offizielle Entschuldigung der niederländischen Regierung, die Borodins diplomatische Immunität ignoriert hatte. Der hetzerische russische Politiker Wladimir Schirinowski rief seine Anhänger dazu auf, die Fensterscheiben der niederländischen Botschaft in Moskau einzuwerfen. Eine Woche darauf wurde ein niederländischer Diplomat zu Hause von bewaffneten Schlägern verprügelt (eine Verbindung zwischen den beiden Vorkommnissen ist nicht erwiesen).

Die Vorfälle kamen denkbar ungelegen. Der Russlandbesuch des niederländischen Königs Willem Alexander anlässlich der Feier der freundschaftlichen Beziehungen der beiden Länder im Rahmen des so genannten „niederländisch-russischen Jahres“ stand unmittelbar bevor. Der niederländische Außenminister entschuldigte sich gebührend für das Verhalten der Polizei seines Landes bei Russland, und Borodin wurde nach Moskau zurückberufen.