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Heuchelei und Krieg

MELBOURNE – Heuchler sind auf aller Welt verhasst. Wenn Staaten Tugenden predigen, die sie nicht praktizieren oder niedrigere Hürden für Verbündete, Handelspartner oder Glaubensgenossen ansetzen als für andere, sind Verärgerung und Kooperationsverweigerung das mindeste, was sie zu erwarten haben. Internationale Politik ist ein nüchternes, zynisches Geschäft, aber die Toleranz gegenüber Doppelmoral hat ihre Grenzen.

Russland konnte das feststellen, als es sich in dem Versuch seine Invasion in Georgien im Jahr 2008 zu rechtfertigen auf die Doktrin der „Schutzverantwortung“ berief. Die Demokratieförderung der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zieht Spott auf sich, wenn sie sich lediglich auf Wahlen erstreckt, aus der Sieger hervorgehen, die als genehm erachtet werden, wie es 2006 bei der Wahl in Gaza  zugunsten der Hamas nicht der Fall war. Atommächte zahlen immer wieder Lehrgeld für die Erkenntnis, dass eine Stärkung des nuklearen Nichtverbreitungsregimes schwer zu vermitteln ist, wenn sie die Abrüstungsentscheidung in die Länge ziehen.

Und die Irak-Invasion des Jahres 2003 stellt für die Unzufriedenen der Welt eine unerschöpfliche Quelle der Labsal dar: Den Sicherheitsrat nur dann als willkommenen Partner zu betrachten, wenn man den eigenen Willen durchsetzen kann, ihn aber zu ignorieren oder zu unterwandern, wenn das nicht gelingt, ist keine Methode zur Förderung einer auf Zusammenarbeit und Regeln basierenden internationalen Ordnung.

Aber bis zu welchem Grad ist es in der echten Welt möglich, konsequent auf Völkermorde und andere massenhaft verübte Grausamkeiten, Vertragsbrüche, Grenzverletzungen oder andere ernste Verstöße gegen internationales Recht zu reagieren? Zu fordern, dass jeder Fall, der ähnlich scheint auch ähnlich gehandhabt wird, könnte die Messlatte unerreichbar hoch werden lassen und läuft definitiv Gefahr von Kritikern – wie denen, die die Intervention in Libyen verurteilen – in Geiselhaft genommen zu werden, die geltend machen, dass man nirgendwo handeln sollte, wenn man nicht überall handeln kann.