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Wie Europa sich selbst retten kann

LONDON: Auf ihrem Gipfel in Rom am vergangenen Donnerstag vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der vier größten Volkswirtschaften der Eurozone Schritte hin zu einer Bankenunion sowie, in Ergänzung des neues „Fiskalpakts“ der Europäischen Union, ein bescheidenes Konjunkturpaket. Diese Schritte reichen nicht aus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich allen Vorschlägen widersetzt, Spanien und Italien von den überzogenen Risikoaufschlägen zu entlasten, mit denen beide Länder derzeit konfrontiert sind. Infolgedessen könnte der anstehende EU-Gipfel zu einem Fiasko werden, das sich durchaus als tödlich erweisen könnte, denn es würde den Rest der Eurozone ohne ausreichend starke finanzielle Brandmauer lassen, um ihn vor der Möglichkeit eines griechischen Ausstiegs zu schützen.

Selbst wenn sich tödliches Unheil vermeiden lässt, wird die Aufspaltung in Gläubiger- und Schuldnerländer verschärft, und die „Peripherieländer“ werden aufgrund von zu ihren Ungunsten verzerrter Ausgangsbedingungen keine Chance haben, ihre Wettbewerbsfähigkeit wiederzugewinnen. Dies mag Deutschlands engem Eigeninteresse dienen, wird jedoch ein ganz anderes Europa schaffen als jene offene Gesellschaft, die seit Jahrzehnten die Vorstellungen der Menschen befeuert und die europäische Integration vorangetrieben hat. Es wird Deutschland zum Zentrum eines Großreichs machen und die „Peripherie“ dauerhaft unterwerfen. Das ist nicht das, wofür Merkel oder die überwiegende Mehrheit der Deutschen stehen.

Merkel argumentiert, dass es gegen die Regeln sei, die Europäische Zentralbank zu nutzen, um die Haushaltsprobleme der Euroländer zu lösen – und sie hat Recht. EZB-Präsident Mario Draghi hat so ziemlich dasselbe geäußert. Tatsächlich fehlt dem anstehenden Gipfeltreffen ein wichtiger Tagesordnungspunkt: eine Europäische Haushaltsbehörde, die in Partnerschaft mit der EZB das tun könnte, was die EZB allein nicht tun kann.