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Europas letzter Akt?

NEW YORK – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union spielen weiterhin ein Spiel mit dem Feuer mit der griechischen Regierung. Griechenland ist seinen Gläubigern auf deutlich mehr als halbem Weg entgegengekommen. Doch Deutschland und die übrigen Gläubiger Griechenlands verlangen nach wie vor, dass das Land sich zu einem Programm verpflichtet, das sich bereits als Fehlschlag erwiesen hat und von dem nur wenige Ökonomen je glaubten, dass es umgesetzt werden könnte, würde oder sollte.

Der Umschwung bei Griechenlands Haushaltslage von einem hohen Primärdefizit zu einem Überschuss was eine nahezu beispiellose Entwicklung; die Forderung jedoch, das Land müsse einen Primärüberschuss von 4,5% vom BIP erreichen, war durch nichts zu rechtfertigen. Leider hatte die griechische Regierung zu dem Zeitpunkt, zu dem die „Troika“ – die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds – diese unverantwortliche Forderung erstmals in das internationale Finanzprogramm für Griechenland aufnahm, keine andere Wahl, als ihr nachzugeben.

Die Torheit, dieses Programm weiter zu verfolgen, ist angesichts des 25%igen Rückgangs beim BIP, den Griechenland seit Beginn der Krise durchgemacht hat, besonders schwerwiegend. Die Troika hat die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des von ihr verhängten Programms völlig falsch eingeschätzt. Laut den von ihr veröffentlichten Prognosen war sie überzeugt, dass sich durch Lohnsenkungen und die Akzeptanz weiterer Austeritätsmaßnahmen die griechischen Exporte erhöhen würden und die Volkswirtschaft rasch wieder wachsen würde. Sie war zudem der Überzeugung, dass die erste Schuldenumstrukturierung zu einem tragfähigen Schuldenniveau führen würde.

Die Troika hat mit ihren Prognosen wiederholt danebengelegen, und zwar nicht nur ein bisschen, sondern um enorme Summen. Die griechischen Wähler taten Recht daran, einen Kurswechsel zu verlangen, und ihre Regierung hat Recht, wenn sie sich weigert, sich zu einem zutiefst fehlerhaften Programm zu verpflichten.