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Europa darf Georgien nicht vergessen

Die Zeiten, in denen Europa darauf zählen konnte, dass Amerika im Hinterhof Europas Kriege führt, Frieden schließt und die Demokratie einführt, sind vorbei. Durch die Erweiterung der Europäischen Union und wie auch an der jüngsten russischen Gaskrise zu sehen, gehört nicht nur die Ukraine zu diesem Hinterhof, sondern auch Georgien. Ebenso wie in der Ukraine wird die Demokratie momentan auch in Georgien auf die Probe gestellt und Europa kann es sich nicht leisten, diese Entwicklung zu ignorieren.

Georgien war das erste postsowjetische Land, in dem es zu einer „farbigen Revolution“ kam und wo die Menschen ihre Entscheidung für Demokratie und europäische Werte mit Würde und Reife demonstrierten. Die Flaggen der Europäischen Union, die seither auf allen öffentlichen Gebäuden in Georgien wehen, zeugen von einer natürlichen Bindung zu Europa, die so weit zurückreicht wie die Geschichte eines Landes, das seit der Zeit des antiken Griechenland ein fixer Bestandteil der damals bekannten Welt war. Prometheus, Medea, die Amazonen und die Arche Noah im benachbarten Armenien belegen, dass europäische Mythen von hier ihren Ausgang nahmen.

Mit seiner Geschichte, Kultur und seinen Traditionen – zu denen auch der kritische, unabhängige und sogar rebellische Geist aus den Tagen der Zugehörigkeit zur ehemaligen Sowjetunion zählt – wäre Georgien doch der ideale Kandidat für eine erfolgreiche Demokratisierung. Es ist daher umso bedenklicher, dass diese Demokratisierung nicht gelingt.

Dabei hatte alles so gut begonnen. Politische Reformen, Privatisierung, Anti-Korruptionsmaßnahmen, die Suche nach neuen, von Verbindungen mit dem früheren Regime unbelasteten Spitzenpolitikern und die Einführung einer proeuropäischen Außenpolitik stießen auf keinerlei Widerstand. Allerdings tritt die totalitäre Haltung mancher Spitzenpolitiker heute wieder zutage, die unter dem Vorwand, den Mehrheitswillen zu vertreten, immer mehr Macht an sich reißen.