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Wohin steuert die atomare Rüstungskontrolle?

LOS ANGELES – Geht es mit der atomaren Rüstungskontrolle zu Ende? Der Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme von 1987 (INF-Vertrag) ist zusammengebrochen, das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 hängt am seidenen Faden, und Nordkorea baut sein Arsenal an Atomwaffen und ballistischen Raketen immer weiter aus. Schlimmer noch: Es ist unklar, ob die USA am neuen START-Vertrag festhalten werden, wenn dieser 2021 abläuft. Dieses Abkommen begrenzt die Zahl strategischer Waffen, die Russland und die USA aufeinander gerichtet haben (auf 3000 Stück).

Zum Glück bietet die Geschichte einen gewissen Trost. Während und nach dem Kalten Krieg folgten auf Phasen des Zusammenbruchs der Rüstungskontrolle normalerweise Phasen des Wiederaufbaus. Doch auf Gegenkurs zu gehen ist nie einfach. Was den Versuch angeht, Russland, den Iran und Nordkorea zur Vertragstreue zu bewegen, zeigen vergangene Erfahrungen, dass dem, was sich durch Bündnisse oder Militärmaßnahmen erreichen lässt, Grenzen gesetzt sind. Was bleibt, sind Wirtschaftssanktionen – die nur bis zu einem gewissen Punkt wirksam sind – und eine weitere Aufrüstung, um neuerliche Verhandlungen anzuregen.

Natürlich haben Bündnisse historisch gesehen eine wichtige Rolle bei der Nichtverbreitung von Atomwaffen gespielt. In Europa verhinderte der atomare Schutzschirm durch USA und NATO die Verbreitung der Bombe über Großbritannien und Frankreich hinaus. Als US-Geheimdienste in den 1970er und 1980er Jahren von geheimen südkoreanischen und taiwanesischen Atomwaffenprogrammen erfuhren, drohte Amerika mit dem Entzug seiner Militär- und Wirtschaftshilfe, und die Programme wurden letztlich eingestellt.

Doch spielt bündnisinterner Druck in Bezug auf einzelgängerische Staaten wie Nordkorea, Russland und den Iran keine Rolle. Trotz Chinas Militärbündnis und gelegentlichen Gipfeln mit Nordkorea hat es wenig Einfluss auf Kim Jong-uns Atomambitionen. Und obwohl Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland und Russland es womöglich immer noch schaffen können, die USA durch Druck zur Wiederaufnahme des Dialogs mit dem Iran zu bewegen, haben ihre bisherigen Bemühungen keine Ergebnisse gezeitigt.

Der Einsatz von Gewalt wurde bei der atomaren Rüstungskontrolle lange in Betracht gezogen, aber aufgrund der Risiken von Vergeltungsschlägen oder radiologischem Fallout selten verfolgt. Wo keine derartigen Risiken bestehen, werden Militärmaßnahmen attraktiv. So bombardierte Israel 1981 und 2007 mutmaßliche im Bau befindliche irakische und syrische Atomreaktoren, ohne dass es zu einer Gegenreaktion kam. Während des Golfkrieges 1991 griff die US-Luftwaffe ungestraft verborgene Anreicherungsanlagen des Iraks an. Aber das ist gegenüber Russland und Nordkorea heute keine Option. Ein Militärschlag gegen Russlands verbotenes Arsenal an Mittelstreckenraketen oder Nordkoreas Atomprogramm könnte genau jenes Szenario auslösen, dass durch die Rüstungskontrolle verhindert werden soll: einen Atomkrieg.

Die Situation in Bezug auf den Iran ist eine andere. Wenn sie weitere iranische Anreicherungsaktivitäten befürchten, könnten die USA theoretisch einen begrenzten Schlag gegen die iranischen Atomanlagen führen, in der Annahme, dass die Drohung weiterer US-Maßnahmen eine iranische Reaktion verhindern könnte. Doch der Iran ist nicht der Irak oder Syrien. Wie der jüngste Angriff auf die saudi-arabische Ölinfrastruktur gezeigt hat, könnte das Land direkt oder durch seine verschiedenen regionalen Stellvertreter eine Welle der Aggression gegen US-Interessen auslösen. Die politischen Entscheidungsträger in den USA müssten dieses Risiko sorgfältig abwägen.

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Neben einem wirksamen Druck im Rahmen von Bündnissen und neben Militärmaßnahmen besteht eine weitere Option traditionell im Aufbau eines eigenen Arsenals. Anfang der 1960er Jahre nahm Amerika in Reaktion auf den sowjetischen Verstoß gegen das Testmoratorium von 1958 seine Atomwaffentests wieder auf; dies bereitete den Weg für das Moskauer Atomteststoppabkommen von 1963. In ähnlicher Weise wurde der INF-Vertrag vereinbart, nachdem die USA in Reaktion auf Moskaus Einführung von Mittelstreckenraketen selbst derartige Waffen in Europa stationierten. In beiden Fällen kamen beide Seiten zu dem Schluss, dass die wechselseitige Aufrüstung auch ihre eigene Unsicherheit erhöhte.

Doch im heutigen Klima würde eine atomare Eskalation mit dem Ziel, eine weitere Runde von Rüstungskontrollverhandlungen anzuregen, nur gemischte Ergebnisse herbeiführen. Die USA könnten versuchen, die Nordkoreaner einzuschüchtern, indem sie ihre 1991 aus Südkorea abgezogenen Atomwaffen dort wieder stationierten. Doch da Kim die Bombe mit seinem eigenen Überleben verknüpft, würde ein derartiger Schritt vermutlich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erhöhen und Chinas Zorn wecken. Die bessere Methode zur Verhinderung eines Atomkriegs auf der koreanischen Halbinsel ist daher eine klassische Abschreckung, die auf Amerikas außerhalb der Halbinsel stationierte Atomwaffen und auf konventionelle Waffen vor Ort setzt. Zugleich würde – wenn es schon keine diplomatischen Beziehungen gibt – ein fortgesetzter diplomatischer Dialog das Risiko verringern, dass Fehleinschätzungen oder Missverständnisse zu einem Konflikt führen.

Im Gegensatz dazu passt der jüngste US-Test eines landgestützten Marschflugkörpers für die Mittelstreckendistanz zusammen mit US-Plänen zur Entwicklung einer ballistischen Mittelstreckenrakete zu dem historischen Muster, durch eine Aufrüstung die Aufmerksamkeit des Kremls erneut auf die Rüstungskontrolle zu fokussieren. Ebenso könnten die USA es für geeignet erachten, landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen in Ostasien zu stationieren, um Chinas Atomexpansion zu dämpfen.

Der Iran seinerseits verfügt über kein Atomarsenal, das er ausbauen oder durch Verhandlungen reduzieren könnte. Jedoch verfügt er über die potenzielle Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen, die die USA beseitigen wollen. Daher verschärfen die USA ihre Sanktionen, weiten ihre Militärpräsenz im Persischen Golf aus und führen Cyber-Angriffe durch, um den Willen des Landes zu brechen. In Reaktion hierauf hat der Iran die Anreicherung ausgeweitet, die Verschiffung von Öl im Persischen Golf gestört, die saudische Ölinfrastruktur angegriffen und bedroht die Interessen und Verbündeten der USA im Nahen Osten. Die Frage ist nun, ob dieses Spiel mit dem Feuer zu einem Konflikt oder zu gegenseitiger Mäßigung führt, die, so wie in früheren Fällen zwischen den USA und der Sowjetunion, neuerliche Rüstungskontrollverhandlungen erlauben würde.

In diesen beunruhigenden Zeiten ist es ganz normal, sich zu fragen, ob es mit der Rüstungskontrolle vorbei ist. Obwohl die meisten atomaren Nichtverbreitungs- und Testverbotsverträge weiter Bestand haben, steht das globale Rüstungskontrollsystem unter Druck. Trotzdem hat es in seinen vielen Iterationen im Laufe der Zeit eine bemerkenswerte Belastbarkeit bewiesen. Diese Belastbarkeit dürfte in den kommenden Monaten – wenn nicht gar Jahren – des Öfteren auf die Probe gestellt werden.

https://prosyn.org/Y39qMMade;
  1. op_dervis1_Mikhail SvetlovGetty Images_PutinXiJinpingshakehands Mikhail Svetlov/Getty Images

    Cronies Everywhere

    Kemal Derviş

    Three recent books on political economy show that there are as many differences between crony-capitalist systems as there are similarities. And while deep-seated corruption is usually associated with autocracies like modern-day Russia, democracies have no reason to assume that they are immune.

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