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Frankreich, Italien und Großbritannien überdenken ihre Zukunft in Europa

Bis jetzt nahmen Italiener, Franzosen und Briten gegenüber der Europäischen Union zwar eine jeweils völlig unterschiedliche, aber dennoch völlig berechenbare Haltung ein.

Die Italiener waren uneingeschränkt glühende Anhänger des Einigungsprozesses, nach dem Motto: Je mehr, desto besser. Die Franzosen haben sich in ihrer privilegierten Position im Herzen der EU gesonnt und waren entschlossen, an diesen Privilegien festzuhalten, allen voran an dem Nutzen der ihnen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erwächst. Die Briten waren indes immer die klassisch widerwilligen Mitglieder. Ständig spät dran und stets widerstrebend im Sog der Vorkämpfer mitgezogen, warteten sie selten mit alternativen Vorschlägen auf. Momentan jedoch ändern sich diese Klischees.

In Italien kam es unter Silvio Berlusconis rechtsgerichteter Regierung zu einer abrupten Abkehr von der traditionell europafreundlichen Haltung, was den pro-europäischen Außenminister Renato Ruggiero veranlasste, aus seinem Amt zu scheiden. In Frankreich veröffentlichten zwei prominente Sozialisten vor kurzem ein Papier, in dem dazu aufgerufen wird, die traditionelle Haltung Frankreichs gegenüber der EU samt ihrer Agrarpolitik zu überdenken. In Großbritannien möchte die Regierung einen europäischen Sicherheitsrat nach UN-Vorbild schaffen, der den bestehenden Institutionen in Brüssel übergeordnet sein würde und an dessen Spitze (nicht überraschend) Großbritannien, Frankreich und Deutschland stehen würden.

Oberflächlich betrachtet handelt es sich hier um nationale und zufällige Ereignisse. Berlusconis rechtsgerichtete Koalition ist von der Unterstützung der rechten, fremdenfeindlichen Lega Nord und der postfaschistischen Alleanza Nazionale abhängig, daher ist eine gewisse Europa-skeptische Rhetorik durchaus zu erwarten. In Frankreich werden sich in den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen der Sozialist Lionel Jospin und der gaullistische Amtsinhaber Jaques Chirac gegenüberstehen. Für die Sozialisten erscheint es daher dringend geboten, ihre Haltung gegenüber Europa neu zu formulieren. In Großbritannien erscheint die Idee eines Europäischen Sicherheitsrates wie eine Wiederholung traditioneller Reflexe. Die Briten haben keine Freude mit dem politischen Einigungsprozess und glauben, andere Mitglieder von den Vorteilen eines zwischenstaatlichen Systems überzeugen zu können. Immer wieder heißt es: ``Es spricht alles für unsere Argumentation''. Dem ist aber nicht so.