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Firewalls zum Schutz vor Freiheit

NEW YORK – Sogar erbarmungslose Realisten würden zustimmen, dass das Versagen der  kommunistischen Zensur beim Fall des Eisernen Vorhangs eine Rolle gespielt hat: Voice of America, das Faxgerät, Rock ‘n’ Roll und die Verlockungen des westlichen Kapitalismus haben dazu beigetragen, die Menschen des Sowjetblocks für sich zu gewinnen.

Heute werden ähnliche Hoffnungen auf das Internet gesetzt, verbunden mit hohen Erwartungen, dass die Fülle an Online-Informationen ein vergleichbares Scheitern der Zensur in modernen autoritären Staaten auslösen könnte, wie wir es in Osteuropa erlebt haben – mit den gleichen Ergebnissen.

Solche Erwartungen sind nicht völlig unbegründet, weil die meisten Systeme zur Internet-Zensur nicht perfekt sind. Obwohl jeder mit einem bisschen Knowhow herausfinden kann, wie man beispielsweise die „virtuelle Chinesische Mauer“ umgeht, ist das Filtern des Internets nur eine Ebene der chinesischen Internet-Zensur. Sie wird zusätzlich durch ein zunehmend ausgefeiltes System ergänzt, bei dem manipuliert und „ins rechte Licht gerückt“ wird.

Die Blockierung ausländischer Webseiten während der Olympischen Spiele ist zwar gelockert worden, die Löschung politisch sensibler Inhalte aus chinesischen Blogs und Chatrooms wurde während des Jahres 2008 jedoch unvermindert fortgesetzt. Ein neues energisches Vorgehen gegen „vulgäre“ Internetinhalte wird gegenwärtig dazu benutzt, politisch sensible Einträge zu bereinigen – einschließlich Diskussionen der Charter 08 , eines pro-demokratischen Manifests, das von Tausenden von Chinesen unterzeichnet wurde, die es online gefunden haben. Anders als man im Westen erwartet, wird die Internet-Zensur in China nicht vorwiegend von der Internetpolizei der Regierung durchgeführt, sondern von chinesischen Webhosting-Unternehmen, die für die Veröffentlichungen ihrer Nutzer gesetzlich verantwortlich sind.