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Europas Designer-Demagogen

Konservatismus ist überall in Europa im Kommen. Diese Tendenz wird bei den kommenden Wahlen in Deutschland und Schweden zweifellos eine Rolle spielen. Aber wie sieht dieser Konservatismus aus? Während Vertreter konservativer Parteien Europas an diesem Wochenende in Oxford zusammenkommen, um über ihre Ideen zu diskutieren, untersucht der bekannte Geschichtswissenschaftler Felipe Fernández-Armesto die Kräfte, die einen Schatten auf die europäische Rechte werfen.

Die Welt braucht ein Europa, das dem Internationalismus verpflichtet ist, sich seinen ehemaligen Kolonien gegenüber großzügig zeigt und bereit ist, seinen Anteil an Einwanderern und Flüchtlingen aufzunehmen. Aber heutzutage kann man in Europa nur auf einen Wahlerfolg hoffen, wenn man Einwanderer ausgrenzt (besonders arme und schwarze Einwanderer) und die Vielfalt der Kulturen zu Gunsten einer "kulturellen Integration" aufgibt. Dies aber geht einher mit der Beschränkung des Zugangs zu sozialer Wohlfahrt, der Aufhebung oder gar Umkehrung des europäischen Integrationsprozesses und der Überflutung der Strassen mit Polizeibeamten.

Dies alles sieht aus wie der klassische rechte Revanchismus. Aber dieser Trend umfasst auch eine neue Art des Populismus, der nicht in die traditionellen Schemata passt.

In Frankreich, Italien, Holland, Dänemark und Österreich haben rechts-populistische Programme die Parlamentswahlen verändert und mancherorts neuen Parteien an die Macht geholfen. Über regionale legislative Prozesse oder Einflussnahme auf die großen Volksparteien hat diese Entwicklung auch ihren Weg nach Deutschland und Belgien gefunden. Sogar in Spanien und Großbritannien, wo rechts-extremistische Politik bei Wahlen kaum eine Rolle spielt, versuchen die Regierungen, ihr zuvorzukommen, indem sie ihre Politik und ihre Rhetorik teilweise aufnehmen.