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Europa braucht seinen eigenen Sicherheitsrat

Die Europäische Union scheint fest entschlossen, eine Vogel-Strauß-Politik zu verfolgen: Sie vergräbt ihren Kopf unter Bergen von außenpolitischen Erklärungen. Während jedoch die meisten Regierungen innerhalb der EU Lippenbekenntnisse im Hinblick auf die Idee einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ablegen, unterlassen sie es, sich mit einem der wichtigsten Stolpersteine zu befassen - der Tatsache der ungleichen Machtverteilung und Fähigkeit zur Geltendmachung von Macht unter den Mitgliedsstaaten.

Anstatt diese Realität anzuerkennen, bestehen die EU-Mitglieder - alte und neue, große und kleine - auf einem gleichberechtigten Mitspracherecht bei außenpolitischen Entscheidungen. Die Einstimmigkeitsregel der EU bleibt das bevorzugte Mittel beim Treffen von Entscheidungen in diesem Bereich, obwohl inzwischen einige begrenzte Ausnahmen diskutiert werden.

Es stimmt, Einvernehmlichkeit ist wichtig, denn sie gewährleistet Glaubwürdigkeit und Legitimität. Die Realität jedoch sieht so aus, dass einige EU-Mitglieder „gleicher" sind als andere, und die mächtigeren Mitglieder der Union nehmen Beschränkungen von außen unweigerlich übel. Dasselbe gilt für andere internationale Organisationen. Tatsächlich ist ein Grund für das verminderte Interesse der Bush-Administration an der NATO vermutlich in den Interventionen kleinerer Länder bei militärischen Entscheidungen - wie beispielsweise der Auswahl von Bombenangriffszielen - während des Kosovo-Krieges zu suchen.

Die Realität der tatsächlichen Machtverteilung in Europa hat zur Bildung eines außenpolitischen „Triumvirats", bestehend aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien, geführt - etwas, das die Führer der drei Länder bei ihrem Treffen diese Woche zweifellos diskutieren werden. Was Bevölkerungszahlen, BIP, wirtschaftliche und diplomatische Reichweite, Kultur und militärischen Einfluss angeht, bilden diese Länder unbestreitbar Europas Kern.