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Willkommen in der Realität – Europa und der Nahe Osten

Die so genannte „europäische Nachbarschaftspolitik“ war bisher ein merkwürdiges Ding. Über sie wurde in der EU immer viel und gerne geredet, die praktischen Ergebnisse fielen aber dürftig aus. Sie sollte eine Alternative zu den immer weiter ausgreifenden Beitrittsrunden werden, etwa für die Staaten des südlichen Kaukasus. Durch den Libanonkrieg und seine Folgen änderte sich diese gemächlich vor sich hintreibende Nachbarschaftspolitik plötzlich fundamental.

Die EU Europäer wurden unsanft mit der Nase auf die Tatsache gestoßen, dass sie „strategische Interessen“ haben, Sicherheitsinteressen an erster Stelle! Und dass sie diese Interessen nur um einen hohen Preis ignorieren können. Hinzu kommt noch, dass zwischen den USA und Europa die Arbeitsteilung in Fragen der Sicherheit nicht mehr in bewährter Weise funktioniert. Denn der anhaltende Krieg im Irak zehrt an den militärischen Fähigkeiten der USA und produzierte zudem eine moralische und politische Legitimationskrise der USA in der islamisch-arabischen Welt.

Die Europäische Union hat mit der Entscheidung ihrer Mitgliedstaaten, sich mit mehreren tausend Soldaten an der militärischen Umsetzung der Waffenstillstandsresolution 1701 der UN für den Libanon zu beteiligen, wohl die bisher wichtigste Entscheidung in ihrer sogenannten „Nachbarschaftspolitik“ getroffen. Kann die EU tatsächlich in einer der gefährlichsten Konfliktregionen die geopolitisch zur unmittelbaren Nachbarschaft Europas gehört, als Stabilitäts- und Machtfaktor auftreten?

Nach dem Balkan in den neunziger Jahren ist die Region des Mittleren und Nahen Ostens die gegenwärtig gefährlichste und unter Sicherheitsinteressen zugleich die wichtigste Nachbarregion für die EU. Warum? Weil von dort die Hauptbedrohungen der europäischen Sicherheit zu Beginn des 21. Jahrhunderts ausgehen. Hier konzentrieren sich die unterschiedlichsten Bedrohungen: Regionalkonflikte, totalitär-religiöse Ideologien, Terrorismus, nukleare Rüstungsprogramme, Modernisierungsblockaden, instabile Regimes und hegemoniale Ambitionen.