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gros129_Thierry Monassepicture alliance via Getty Images_ursulavonderleyenEU Thierry Monasse/picture alliance via Getty Images

Der Preis für die geopolitische Macht der EU

LONDON – Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übernimmt die Präsidentschaft der Europäischen Kommission, und damit bekommt die EU eine neue Exekutive. Von der Leyen hat versprochen, eine „geopolitische“ Kommission anzuführen. Sie glaubt, Europa müsse in seinen Beziehungen zu anderen Ländern nachdrücklicher werden und seine Interessen, insbesondere gegenüber den anderen Großmächten, weltweit besser durchsetzen.

Da die EU keine Armee oder Geheimdienste hat, muss sie, um ihre weltpolitischen Ziele zu erreichen, wirtschaftliche Mittel einsetzen. Aber so wie der politische Werkzeugkasten tatsächlich funktioniert, scheint er für die Ausübung von Macht im Ausland kaum geeignet zu sein.

Das wichtigste politische Werkzeug der EU ist der Handel – einer der wenigen Bereiche, wo die Union tatsächlich an einem Strang zieht. Traditionell hat die EU ihre Handelspolitik an konventionellen Linien ausgerichtet: Ihr Ziel war immer, den Marktzugang europäischer Exporteure zu maximieren und bestimmte inländische Sektoren (insbesondere die Landwirtschaft) zu schützen. Könnte diese Politik für geopolitische Zwecke eingesetzt werden?

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