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Das Vakuum in der EU nach Merkel

MADRID – Das europäische Projekt wies schon immer Verwerfungslinien auf, doch haben diese selten ein Erdbeben verursacht. Das ist überwiegend Deutschland zuzuschreiben, das sich als geschickter Schlichter bei Streitigkeiten zwischen EU-Mitgliedsstaaten erwiesen hat – insbesondere während Angela Merkels 16 Jahre währender Amtszeit. Ist die EU nun, da diese im September zu Ende geht, reif für ein kleineres Beben – oder gar für Schlimmeres?

Als sich Europa noch ausschließlich auf die Konsolidierung des Binnenmarktes konzentrierte, waren seine Konfliktlinien in erster Linie wirtschaftlicher Art. Während der Eurokrise, die 2009 begann, vertieften sich die wirtschaftlichen Risse; viele „frugale“ Länder aus dem Norden der Eurozone haderten mit ihren angeblich „verschwenderischen“ südlichen Nachbarn.

Erst im Zuge der COVID-19-Pandemie einigten sich die EU-Mitglieder – nicht zuletzt dank Merkel – auf etwas, was einem europäischen Mechanismus für Fiskaltransfers nahekam. Doch selbst der gemeinsame Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“ ist von seinem Umfang her begrenzt. Und die nationalen Ausgabenpläne im Rahmen des Programms sind nicht unumstritten.

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