The National Debt Clock is a very very large digital display of the current gross national debt of the United States Michael Brochstein/SOPA Images/LightRocket via Getty Images

Spare in der Zeit, dann hast du in der Not?

CAMBRIDGE – Vor fast einem Jahrzehnt führte ich gemeinsam mit Graciela Kaminsky von der George Washington University und Carlos Végh, der heute der Chefökonom der Weltbank für Lateinamerika und die Karibik ist, eine Studie durch. Dabei untersuchten wir über den größten Teil der Nachkriegszeit hinweg die Haushaltspolitik von über hundert Ländern. Wir kamen zu dem Ergebnis, dass die Politik der wirtschaftlich hoch entwickelten Länder in dieser Zeit entweder unabhängig vom Geschäftszyklus (azyklisch) oder gegenläufig zu diesem agierte (antizyklisch). Dabei trugen die Regierungsausgaben – neben integrierten Stabilisatoren wie der Arbeitslosenversicherung – dazu bei, den wirtschaftlichen Zyklus zu stabilisieren.

Der Vorteil einer antizyklischen Politik liegt darin, dass in guten Zeiten die Staatsschulden relativ zum BIP sinken. Dies schafft haushaltspolitischen Spielraum für spätere Rezessionen, ohne die langfristige Nachhaltigkeit der Verschuldung zu gefährden.

Im Gegensatz dazu war die Haushaltspolitik in den meisten Entwicklungs- und Schwellenländern prozyklisch: Erreichte die Wirtschaft die Vollbeschäftigungsgrenze, stiegen auch die Staatsausgaben. Mit einer solchen Politik sind Länder, wenn wieder schlechte Zeiten kommen, kaum in der Lage, die Wirtschaft zu stimulieren. Statt dessen bereiten sie so den Weg für die gefürchteten Sparmaßnahmen, die dazu neigen, die schlechten Zeiten noch zu verschlimmern.

Griechenland hat nach seiner Aufnahme in die Eurozone überzeugend gezeigt, dass ein Industriestaat ebenso prozyklisch handeln kann wie die Schwellenländer. Während der ein Jahrzehnt andauernden Wohlstandsperiode, in der die Produktion meist ihr Potenzial erreichte, überholten die öffentlichen Ausgaben das Wachstum, und die Staatsschulden gingen durch die Decke. Vielleicht hielten es die Politiker für unnötig, in der Zeit zu sparen, um in der Not zu haben, da sie dachten, dieses Mal sei alles anders als sonst, und der anhaltende Sonnenschein sei zur neuen Normalität geworden.

Szenenwechsel in die Vereinigten Staaten des Jahres 2018. Nach Ansicht der Ökonomen beweisen die Billionen-Dollar-Defizite dort eindeutig, dass die Haushaltspolitik der USA in die falsche Richtung geht. Eine alternde Gesellschaft sollte Ressourcen für die Zukunft zurücklegen, anstatt alles für sich selbst auszugeben. Natürlich haben Demokratien eine lange Geschichte darin, die gegenwärtigen Wähler auf Kosten zukünftiger Generationen zu verwöhnen, aber die aktuelle fiskale Großzügigkeit kommt zum falschen Zeitpunkt und steht sowohl zum Trend als auch zum Zyklus der US-Volkswirtschaft in Widerspruch. Die meisten Analysten glauben, die USA haben ihr Produktionspotenzial erreicht oder bewegen sich zumindest in der Nähe, und in einer solchen Zeit wirken Haushaltsstimuli ganz klar prozyklisch.

Die momentane Stimulusrunde wurde durch den American Recovery and Reinvestment Act ausgelöst, das Gesetz zur Erholung und Neuinvestition aus dem Jahr 2009. Dabei gehen die Finanzspritzen heute über den tatsächlichen Bedarf hinaus, die Rechnung dafür steigt auf viele Milliarden Dollar, und der wirtschaftliche Nettonutzen dieser Entwicklung bleibt weiterhin fragwürdig. Aber trotz dieser Schwächen bekam das Gesetz die konkrete zyklische Realität einer Arbeitslosenquote von fast 10% in den Griff. Dass sich bei einer derart hemmungslosen Politik die Arbeitslosenquote gegenläufig zum Haushaltsdefizit bewegt, ist auch zu erwarten.

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Die Steuerkürzungen der Reagan-Ära der frühen 1980er fanden zu einer Zeit statt, als sich die Arbeitslosenzahl an ihr Nachkriegsniveau annäherte und die Wirtschaft in einer Rezession steckte. Die US-Notenbank Federal Reserve kämpfte gegen die Inflation und ließ die Zinsen in der Nähe ihrer Rekordstände. Und verglichen mit der heutigen öffentlichen Bruttoverschuldung von 105% des BIP war die damalige Verschuldung mit 31% kein Thema.

Die beiden Kernpunkte der seit Dezember aktuellen Haushaltspolitik stehen im Widerspruch zu den grundlegenden antizyklischen Prinzipien. Im Zuge des Gesetzes zur Steuererleichterung und Förderung von Arbeitsplätzen von 2018 wird das Defizit im nächsten Jahr wahrscheinlich eine Billion Dollar überschreiten, obwohl die meisten Ökonomen eine weiter sinkende Arbeitslosenquote erwarten. Beispielsweise glauben die meisten Mitarbeiter der Federal Reserve, in den nächsten drei Jahren werde die Arbeitslosigkeit nur noch leicht über 3,5% liegen, also fast ein Prozentpunkt unterhalb dessen, was sie als ihren natürlichen Wert betrachten.

Diese Prognose überschüssiger Nachfrage spielt eine wichtige Rolle bei der Entscheidung der Fed, ihre Bilanz zu verkleinern und die Zinsen zu erhöhen. Dass sich die Haushalts- und die Geldpolitik in verschiedene Richtungen bewegen, führt unter dem Strich dazu, dass die durch diese Gesetze entstandenen Staatsschulden teurer werden, und zwar so sehr, dass wir dies nicht unterschätzen sollten. Das Zentrum für eine verantwortliche Haushaltsführung prognostiziert, dass die Kreditkosten bald zur am schnellsten wachsenden Haushaltskomponente werden und im Jahr 2028 14% der Haushaltsmittel beanspruchen.

Natürlich stimmt es, dass das staatliche Steuersystem dringend verbesserungsbedürftig ist, und die Reform des letzten Jahres – insbesondere die Senkung der Körperschaftssteuer – könnte den Effekt haben, langfristig die Produktion zu steigern. Aber auf solche Entwicklungen sollte man sich nicht zu sehr verlassen, und dass die Reform ihre eigenen Kosten wieder erwirtschaftet, ist eher unwahrscheinlich. Eine bessere Strategie wäre es gewesen, gemeinsam mit den teuren steuerpolitischen Änderungen die Kosten zu senken und zu versuchen, die Einnahmen zu erhöhen. Und in diesem Jahr geht die Haushaltspolitik weiter in die falsche Richtung und lässt erwarten, dass die öffentlichen Schulden das Nominaleinkommen innerhalb der nächsten zehn Jahre übersteigen.

Die Gründe meiner Besorgnis über exzessive Staatsverschuldung reichen weit in die Geschichte zurück – sowohl in Bezug auf meine Forschungsarbeit als auch entlang der Zeitachse der weltweiten wirtschaftlichen Entwicklung. Gemeinsam mit Vincent Reinhart und Kenneth Rogoff untersuchte ich einige fortgeschrittene Volkswirtschaften seit dem Napoleonischen Krieg, und wir fanden heraus, dass Zeiten hoher Schulden mit langen Perioden schwachen Wirtschaftswachstums in Verbindung standen. Und im aktuellen Kontext wird der wirtschaftliche Gegenwind durch die negativen Auswirkungen der Schulden auf das Wachstum noch verstärkt.

Eine alternde US-Bevölkerung führt einer geringeren Teilnahme an den Marktaktivitäten. Und gemeinsam mit sinkender Produktivität bedeutet dies, dass die Sozialausgaben einen größeren Anteil des Einkommenskuchens für sich beanspruchen werden. Tatsächlich erwartet das Haushaltsbüro des Kongresses, dass die Ausgaben im Verhältnis zum BIP in den nächsten beiden Jahrzehnten um jeweils fünf Prozentpunkte steigen.

Einige Politiker argumentieren, der ausländische Appetit auf US-Staatsanleihen werde Amerika vor wirtschaftlichem Schaden schützen – fast die Hälfte aller ausgegebenen Schuldpapiere im Wert von über sechs Billionen Dollar befinden sich im Ausland. Zwischen 2010 und 2017 summierten sich die Kapitalbilanzüberschüsse, die sich in den Leistungsbilanzdefiziten widerspiegeln, auf etwa 3,3 Billionen Dollar, verglichen mit einer Staatsverschuldung von insgesamt acht Billionen.

Aber diese makroökonomischen Effekte hängen von Entscheidungen im Ausland und den marktbereinigenden Schwankungen der Wertpapierpreise ab. Die Politiker wichtiger Schwellenländer häufen US-Staatsanleihen an, weil deren Erträge zwar niedrig sind, aber immer noch höher als diejenigen anderer Industriestaaten. Eine konfrontative Handelspolitik und eine stärkere Abhängigkeit von Staatsschulden könnten bedeuten, dass die Ströme von Waren, Dienstleistungen und Kapital weiter aus dem Gleichgewicht geraten. Ihre momentanen Exzesse erkaufen sich die USA mit dem Versprechen späterer Rückzahlungen, und ineffiziente Stimuli werden den zukünftigen Generationen nicht die Ressourcen verschaffen, die sie für diese Zahlungen brauchen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

http://prosyn.org/oOcCCVA/de;

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