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Demokratiedefizit bei der Weltbank

Der Präsident der Weltbank, James Wolfensohn, hat seinen Rückzug angekündigt und so beginnt die Suche nach einem neuen Chef für die weltweit wichtigste multilaterale Organisation zur Entwicklungsförderung. Vor allem in einer Zeit, da die Armut in der Dritten Welt endlich als unser Hauptproblem und unsere größte Herausforderung anerkannt wird, kommt dieser Personalentscheidung eine besondere Bedeutung zu.

Die Bezeichnung „Bank“ spiegelt die Bedeutung und die mannigfaltigen Aufgaben der Weltbank nur unzureichend wider. Diese Institution verleiht Geld an Länder, damit diese vielfältige Projekte finanzieren können und um ihnen bei der Bewältigung von Krisen beizustehen (wie beispielsweise mit den 10 Milliarden Dollar, die man in den Jahren 1997 und 1998 Korea zur Verfügung stellte). Weltweit spielte die Weltbank eine entscheidende Rolle beim Wiederaufbau nach Konflikten und tut dies immer noch.

Außerdem gewährt die Bank finanzielle Unterstützung, vergibt Niedrigzinskredite an die ärmsten Länder, vor allem für Bildung und Gesundheit, und berät sie über Entwicklungsstrategien. Oftmals tut man sich mit dem IWF zusammen, um den Ländern die „Beratung“ aufzunötigen: Entweder sie tun, was man von ihnen verlangt oder sie werden von den Mittelzuflüssen des IWF und der Weltbank, aber auch der anderen Geberländer abgeschnitten und die Kapitalmärkte verlieren die Motivation, Mittel zur Verfügung zu stellen.

In manchen Fällen – so die Kritiker – ist der Rat des IWF und der Weltbank unsinnig. Das galt gewiss für die 1980er und frühen 1990er Jahre, als eine rechtsgerichtete Ideologie vorherrschte, die für sämtliche Probleme eine Standardlösung parat hatte, zu der Privatisierung, Liberalisierung und makroökonomische Stabilität (gemeint ist Preisstabilität) gehörten. Auf Beschäftigung, Gerechtigkeit oder Umwelt wurde wenig Augenmerk gelegt.