European Parliament Flags European Parliament/Flickr

Wer hat in Europa gewonnen?

BRÜSSEL − Der Kampf darüber, wer nächster Präsident der Europäischen Kommission wird, gewinnt an Hitze. Eine Anzahl von EU-Regierungschefs wurden kürzlich in einem kleinen Ruderboot auf einem schwedischen See beobachtet, wo sie angeblich eine Intrige gegen den derzeitigen Favoriten schmiedeten, und der britische Premierminister David Cameron hat eine öffentliche Kampagne gestartet, um dem Entscheidungsrecht der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten darüber, wer den exekutiven Arm der EU besetzt, neue Geltung zu verschaffen.

Der Prozess der Auswahl des Kommissionspräsidenten scheint ein Konflikt zwischen der Stimme des Volkes – so, wie sie in den Wahlen zum Europaparlament im vergangenen Monat zum Ausdruck kam – und den Hinterzimmer-Kungeleien der Regierungen zu sein. Die Wahrheit jedoch ist komplexer, und tatsächlich erging der Wählerauftrag nicht an die Person, die für sich in Anspruch nimmt, die Wahlen „gewonnen“ zu haben.

Im Vorfeld der Wahlen hatten die großen europäischen „Parteifamilien“ (es gibt keine europaweiten Parteien, sondern nur lockere Bündnisse nationaler Parteien) als ihren Favoriten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission jeweils einen Spitzenkandidaten nominiert. Die gemäßigt rechte Europäische Volkspartei, die eine knappe relative Mehrheit von 221 Sitzen im 751 Sitze umfassenden Parlament errang, beansprucht den Sieg bei den Wahlen, und viele andere – darunter Sozialisten, Grüne und Liberale – stimmen zu, dass EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker ein moralisches Recht auf die Wahl zum Kommissionspräsidenten habe.

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