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Wie sich Währungsmanipulation bekämpfen lässt

WASHINGTON, DC – Ist es angemessen, Handelsabkommen zu nutzen, um Länder davon abzuhalten, umfangreiche Devisenmarktinterventionen einzusetzen, um den Wert ihrer Währungen niedrig zu halten? Diese Frage steht derzeit im Mittelpunkt wirtschaftspolitischer Kreise in Amerika.

In den vergangenen Jahren haben Japan, Südkorea und China ihre Währungen manipuliert, um diese unterbewertet zu halten. Auf diese Weise haben sie ihre Exporte gefördert, Importe begrenzt und große Leistungsbilanzüberschüsse erzielt. Derartige Interventionen gehen allerdings zu Lasten von Handelspartnern und sind im Rahmen bestehender internationalen Regelungen verboten. Bedauerlicherweise haben sich diese Regelungen als vollkommen wirkungslos erwiesen.

Jetzt hat sich eine neue Möglichkeit ergeben, dieses Problem anzugehen: Die Transpacific Partnership (TPP) – das „mega-regionale“ Freihandelsabkommen unter Beteiligung der Vereinigten Staaten, Japans und zehn anderer Länder in Lateinamerika und Asien. Die TTP steht kurz vor dem Abschluss und wird von Südkorea und China aufmerksam beobachtet; andere Länder werden möglicherweise beitreten wollen.

US-Präsident Barack Obama behauptet zu Recht, dass sich mit diesem Abkommen eine Gelegenheit bietet, die Regeln für Handel und Investitionen im einundzwanzigsten Jahrhundert festzulegen. Dennoch weigern sich das US-Finanzministerium und der US-Handelsbeauftragte standhaft, Formulierungen in das Abkommen einfließen zu lassen, die Währungsmanipulationen in der TPP untersagen. Sie führen fünf Gründe an – von denen keiner den Tatsachen entspricht.