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Kolumbiens gefährlicher Erfolg

Die letzten Monate waren für den kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe sehr gut. Im Kampf des Landes gegen die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) scheint seine Politik der „Demokratischen Sicherheit“ den Spieß nun endgültig umgedreht zu haben. Uribe hat sich auch als starker ökonomischer Verwalter erwiesen, der zunehmend Zuströme von ausländischen Direktinvestitionen nach Kolumbien bringt. Doch stellt der Erfolg Uribe vor mehrere neue Herausforderungen, die das Risiko bergen, die meisten seiner Errungenschaften wieder rückgängig zu machen.

Die erste und greifbarste Herausforderung ist, dass Uribe – nach der Rettung von 15 hoch profilierten Geiseln Anfang Juli, darunter auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt, mit Popularitätswerten von über 90 % – stärker versucht sein wird, sich um eine dritte Amtszeit zu bewerben. Das wäre an sich keine Katastrophe, doch würde eine erneute Änderung der Verfassung, um einen Akteur zu begünstigen, die relativ gründliche politische Institutionalisierung untergraben – einer der Faktoren, der beim Anlocken ausländischer Investoren hilft. Die Spielregeln zu ändern, um die persönliche Herrschaft zu stützen, würde dazu beitragen, Schwächen wie den Mangel an Rechenschaftspflicht fortbestehen zu lassen, und verhindern, dass wichtige Regierungsmaßnahmen als Staatspolitik festgesetzt werden.

Man kann nur hoffen, dass Uribe seine Lehren aus den zum Scheitern verurteilten Experimenten mit dritten Amtszeiten in der Region gezogen hat – dazu fallen einem Alberto Fujimori in Peru und Carlos Menem in Argentinien ein – und das Präsidentenamt mit hohem Ansehen verlässt. Tut er dies, so wird man ihn wahrscheinlich als einen der erfolgreichsten und einflussreichsten Präsidenten Kolumbiens in Erinnerung behalten, und er kann sich auf eine Fortsetzung seiner Karriere als regionaler und internationaler Staatsmann freuen.

Was vielleicht noch wichtiger ist: Wenn Uribe nach seiner aktuellen Wahrperiode das Amt niederlegt, würde er im eigenen Land immer noch indirekt beträchtliche Macht ausüben, da er die Aussichten seiner politischen Anhänger bei den Parlamentswahlen verbessert und da er eine wichtige Rolle bei der Wahl seines Nachfolgers spielen wird – wer von ihm unterstützt wird, hat eine sehr gute Chance auf den Sieg.