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Chinas Cyber-Krieger

NEU DELHI – Mittlerweile ist allgemein anerkannt, dass der Schutz unserer Atmosphäre, Hydrosphäre, Lithosphäre und Biosphäre – also der globalen Gemeinschaftsgüter – eine gemeinsame Verantwortung aller Länder ist. Die gleichen Regeln müssen auch für den Cyberspace gelten, der für unser tägliches Leben, das wirtschaftliche Wohlergehen und für unsere Sicherheit von entscheidender Bedeutung ist.

Zu einer Zeit, da Cyber-Attacken weltweit zunehmen, hatte US-Außenministerin Hillary Clinton vollkommen recht, als sie erklärte, dass ein Angriff auf die Computernetzwerke eines Landes „ein Angriff auf alle sein kann.“ Tatsächlich sind diese Attacken eine Mahnung, dass der virtuelle Raum als neuer Teil der globalen Gemeinschaftsgüter bereits bedroht ist.

Der Cyberspace muss wie der Weltraum, die internationalen Gewässer und der internationale Luftraum als Gut zum Nutzen aller betrachtet werden. Und ebenso wie Seepiraterie und Flugzeugentführungen darf auch die Cyber-Kriminalität nicht ungeahndet bleiben, wenn wir unsere Gemeinschaftsgüter und kollektive Interessen schützen wollen.

Unter Erwähnung Chinas und einer Handvoll anderer Länder, die die Internet-Zensur verstärkt haben, warnte Clinton, dass sich „ein neuer Informationsvorhang über große Teile der Welt senkt.” Ihre Erklärung mit der Anspielung auf den Eisernen Vorhang aus der Zeit des Kalten Krieges kam einem impliziten Eingeständnis gleich, dass die Grundannahme der US-Politik gegenüber China seit den 1990er Jahren – dass die Unterstützung des wirtschaftlichen Aufstieg Chinas zu größerer politischer Offenheit führen werde – eine Fehleinschätzung war.